Eigentlich geht es nur um 9000 Euro: In Pirna ist ein kulturpolitischer Konflikt zu einem grundsätzlichen Streit über demokratische Verfahren geworden. Der Pirnaer Stadtrat hatte Anfang Februar auf Initiative der AfD zwei Förderanträge der Aktion Zivilcourage abgelehnt, und seine Unterstützung für den „Markt der Kulturen“ aufgekündigt. In der Folge musste Oberbürgermeister Tim Lochner (für die AfD) dem Beschluss formell widersprechen, weil dieser rechtswidrig sein könnte. Am Dienstagabend sollte eine Sondersitzung stattfinden, um die Entscheidung erneut zu beraten. Da die Sitzung nicht beschlussfähig war, köchelt der Konflikt jetzt weiter.
Fördergelder
Förderstopp in Pirna löst Grundsatzdebatte aus
Die Ablehnung von Geldern für die Aktion Zivilcourage und den „Markt der Kulturen“ sorgt für Kritik – und wirft Fragen zum Umgang mit Demokratieprojekten auf.
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Pirna im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sorgt aktuell für Schlagzeilen: Fördermittel für Demokratieprojekte wurden gestrichen.
© Katrin May/imago
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