Nicht jeder Kulturmensch kennt das Cancel-Instrument mit dem Namen „Haber-Verfahren“, es geht auf Emily Haber zurück, einstige Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, gilt seit 2004 und wurde 2017 formalisiert. Demnach dürfen alle Bundesministerien über das BMI eine Prüfbitte zu Organisationen und Personen, die sich um staatliche Förderung bemühen, an das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) richten.
Buchhandlungspreis
Das neue Cancel-Instrument des Kulturstaatsministers: Wolfram Weimer ist kein Mann der Freiheit
Ideologischer Konflikt zwischen Politik und Kulturszene: Das BKM streicht Buchhandlungen von einer Nominiertenliste. Amtshilfe leistet der Verfassungsschutz. Ein Kommentar.
3 Min
Link kopiert
Die Artikel-URL wurde erfolgreich in Ihrer Zwischenablage gespeichert.
Wolfram Weimer, Staatsminister für Kultur und Medien
© Thomas Trutschel
Werden Sie Teil des Ostablishments.
Sie haben bereits ein O+ Abo?
*