Machtkampf

„Jetzt reicht es“: Heftiger Widerstand gegen Ursula von der Leyen wegen Iran-Politik

In Brüssel bricht offener Widerstand gegen die EU-Kommissionspräsidentin aus. Die Mitgliedstaaten werfen von der Leyen vor, im Iran-Krieg ihre Kompetenzen massiv zu überschreiten.

Raphael Schmeller
Raphael Schmeller
6 Min
Unter Beschuss: Ursula von der Leyen steht wegen ihrer Iran-Politik in der Kritik.

Unter Beschuss: Ursula von der Leyen steht wegen ihrer Iran-Politik in der Kritik.

© Nicolas Tucat/AFP

In Brüssel wächst der Widerstand gegen Ursula von der Leyen. Mehrere EU-Staaten werfen der Kommissionspräsidentin vor – besonders seit Beginn des Iran-Kriegs –, in der Außenpolitik über ihr Mandat hinauszugehen. Scharfe Kritik kommt aus dem Europäischen Parlament, aus diplomatischen Kreisen und inzwischen auch aus den Hauptstädten der Mitgliedstaaten.

Wie Politico am Montag unter Berufung auf Gespräche mit neun Diplomaten, EU-Beamten und Abgeordneten berichtete, werden der deutschen EU-Chefin Kompetenzüberschreitungen vorgeworfen. Sie wagt sich demnach in Bereiche vor, die nach den EU-Verträgen vor allem Sache der Mitgliedstaaten sind. Die Rede ist von einem „diplomatic overreach“, einer diplomatischen Überdehnung ihres Amtes.

Werden Sie Teil des Ostablishments.

Sie haben bereits ein O+ Abo?

*