Die AfD-Bundestagsfraktion hat ein Ordnungsverfahren gegen den sächsischen Abgeordneten Matthias Moosdorf eingeleitet. Das bestätigte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Bernd Baumann, vor Journalisten. Moosdorf war in der vergangenen Legislaturperiode außenpolitischer Sprecher der Fraktion.

Anlass des Verfahrens ist ein Brief Moosdorfs an die Fraktionskollegen, der öffentlich wurde und über den zuerst The Pioneer und die Bild-Zeitung berichtet hatten. Darin greift Moosdorf den heutigen außenpolitischen Sprecher und Vorsitzenden des Arbeitskreises Außenpolitik, Fraktionsvize Markus Frohnmaier, an und fordert indirekt dessen Ablösung.

Moosdorf erhebt schwere Vorwürfe gegen Frohnmaier

„Herr Moosdorf hat Fraktionskollegen in aller Öffentlichkeit persönlich attackiert und wohl auch herabgewürdigt“, sagte Baumann. Es gehe um die Art und Weise: Wenn man Kollegen öffentlich vorführe, sei es Sache der Fraktion, das zu sanktionieren. Bevor über mögliche Maßnahmen wie eine Rüge oder ein Ordnungsgeld entschieden wird, hat Moosdorf laut Geschäftsordnung der Fraktion zunächst Gelegenheit zur Stellungnahme.

In dem Schreiben äußert Moosdorf Zweifel an der Eignung und außenpolitischen Kompetenz Frohnmaiers und bringt ihn mit Vorwürfen sogenannter Vetternwirtschaft in Verbindung. Es sei „dringend geboten, die personelle Besetzung im Arbeitskreis Außen kritisch zu überprüfen“ und „klare Maßstäbe für die Eignung und das Auftreten in der Funktion des außenpolitischen Sprechers zu definieren“, zitiert der Bericht aus dem Brief.

Moosdorf wirft Frohnmaier „späte und oft falsche Bewertungen, aber auch richtige Entgleisungen“ vor. Konkret nimmt er Bezug auf eine Äußerung Frohnmaiers kurz nach Beginn des Iran-Krieges, wonach die Regierung von US-Präsident Donald Trump „mit chirurgischer Präzision und klarer Zielorientierung gehandelt“ habe. Moosdorf verweist auf den Angriff auf eine Mädchenschule im Iran mit mindestens 168 getöteten Schülerinnen.

Moosdorf immer wieder in der Kritik

Moosdorf stand in der vergangenen Wahlperiode als außenpolitischer Sprecher fraktionsintern selbst in der Kritik. Hintergrund waren unter anderem eine Russland-Reise und Verbindungen nach Moskau. Der Cellist hatte eine Honorarprofessur an der Moskauer Gnessin-Musikhochschule angenommen, die vom russischen Kulturministerium finanziert wird. Bei der Neuwahl der Sprecherposten in der vergrößerten Fraktion nach der Bundestagswahl fiel er mehrfach durch; Frohnmaier übernahm den Posten.

Moosdorf wurde im vergangenen Dezember wegen des Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen angeklagt. Er soll während einer laufenden Bundestagssitzung im Bereich der Garderobe des Reichstagsgebäudes einen Parteifreund öffentlich mit einem Hackenschlag und dem Hitlergruß begrüßt haben. (mit dpa)