Die Koalition will die Beschränkungen beim Zugang zu Integrationskursen zurücknehmen. Wie WDR und NDR unter Berufung auf Koalitionskreise berichten, sollen bereits ab Juni auch Geflüchtete ohne Bleibeperspektive wieder an den Kursen teilnehmen können.
Die Öffnung erfolgt jedoch nicht ohne Einschränkung: Die Zahl der Teilnehmer soll gedeckelt werden. Damit reagiert die Koalition auf Kritik an der bisherigen Regelung, die zahlreiche Geflüchtete vom Spracherwerb und von Kursen zur gesellschaftlichen Orientierung ausgeschlossen hatte.
Hintergrund der Deckelung sind die Kosten. Der Bund will die Ausgaben für die Integrationskurse auf 600 Millionen Euro pro Jahr begrenzen. Im vergangenen Jahr lagen die Kosten nach Angaben der Sender bei rund 1,2 Milliarden Euro – also doppelt so hoch wie der nun angestrebte Deckel.
„In drei bis vier Monaten ist Schluss“: Integrationskurse stehen vor dem Kahlschlag
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