Vor dem Hintergrund einer möglichen Verringerung der US-Truppenpräsenz in Europa hat Außenminister Johann Wadephul (CDU) eine stärkere Rolle Deutschlands im Nordatlantischen Bündnis in Aussicht gestellt. Berlin wolle das Fünf-Prozent-Ziel der Nato so schnell wie möglich erreichen.
„Unser Ziel ist eine neue Lastenverteilung, die Deutschlands und Europas wirtschaftlichem und militärischem Potenzial entspricht“, sagte Wadephul vor einem Treffen der Nato-Außenminister im schwedischen Helsingborg. „Deutschland stellt sich dabei seiner Führungsverantwortung.“ Mit wachsenden europäischen Fähigkeiten müssten sich auch die Aufgaben im Bündnis verschieben.
Hintergrund ist die Forderung der USA nach einer faireren Lastenteilung. Washington will sich nach eigenen Angaben stärker auf Herausforderungen durch China konzentrieren und hat mit dem Abzug tausender Soldaten aus Europa gedroht. US-Außenminister Marco Rubio wird erst am Freitag in Schweden erwartet.
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Fünf-Prozent-Ziel bis 2035
Beim Nato-Gipfel 2025 hatte das Bündnis unter dem Druck von US-Präsident Donald Trump vereinbart, künftig mindestens 3,5 Prozent des nationalen Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung zu investieren. Hinzu kommen 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben wie Infrastruktur. Spätestens ab 2035 soll so jährlich eine Quote von fünf Prozent erreicht werden. Zuvor hatte das Ziel bei zwei Prozent gelegen.
Unterstützung für die Ukraine
Wadephul kündigte an, in Schweden konkrete Vorschläge zu machen, wie die Ukraine bei ihrer Verteidigung weiter unterstützt werden könne. Im Gegenzug solle geprüft werden, wie sich die Errungenschaften der ukrainischen Rüstungsindustrie nutzen ließen.
Mit Blick auf den Iran-Krieg betonte der Minister, Deutschland sei neben mehr als 30 weiteren Staaten bereit, sich an internationalen Bemühungen zur Sicherung der Straße von Hormus zu beteiligen. Der Seeweg gilt als entscheidend für die Energieversorgung weiter Teile der Welt. Die Lage im Nahen Osten soll ebenfalls Thema in Helsingborg sein. Beschlüsse zur Zukunft der Nato sind für den Gipfel im Juli im türkischen Ankara geplant. (mit dpa)
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