Außenminister Johann Wadephul hat sich trotz harter Konkurrenz aus Österreich und Portugal optimistisch über die Chancen für einen erneuten Einzug Deutschlands in den UN-Sicherheitsrat geäußert. Er habe beim Werben für die Kandidatur „viel Unterstützung erhalten dafür, dass Deutschland eine starke und hörbare Stimme für Frieden und Sicherheit ist“, sagte der CDU-Politiker beim Besuch der Vereinten Nationen in New York.
Deutschland kandidiert in der Regionalgruppe „Westeuropa und andere“ für den Zeitraum 2027/2028 für einen der beiden dieser Gruppe zustehenden Sitze im mächtigsten UN-Gremium. Die Wahl gilt keineswegs als sicher. Deutschland kandidiert traditionell alle acht Jahre für einen der nicht ständigen Sitze und war bereits sechs Mal im Sicherheitsrat vertreten, zuletzt 2019 und 2020.
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„Auf die Zielgerade einbiegen“
„Wir biegen jetzt im Wahlkampf auf die Zielgerade ein. Deswegen werden wir nochmal alle Kräfte mobilisieren“, sagte Wadephul. „Wenn über globale Krisen gesprochen wird, will Deutschland sein Gewicht einbringen. Das ist der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt angemessen.“
Bis Mittwoch will Wadephul bei zahlreichen Treffen für die Kandidatur werben. Zunächst kam er mit Vertretern kleiner pazifischer Inselstaaten zusammen, die besonders unter dem Klimawandel leiden. Es gebe „Herausforderungen größter Wichtigkeit, die wir trotz weiterer aktuell besonders drängender Konflikte und Spannungen nicht aus dem Blick lassen“, sagte er dazu. Später war ein Gespräch mit dem Außenminister von Costa Rica geplant.
Friedenssicherung im Fokus
Am Montag will Wadephul an einer Sitzung der UN-Generalversammlung zur Konfliktmediation teilnehmen. Zudem soll es um effektive Friedenssicherung gehen – auch vor dem Hintergrund, dass sich die USA unter Präsident Donald Trump aus vielen UN-Formaten zurückgezogen haben. Am Dienstag steht die Frage an, wer die UN-Generalversammlung künftig leiten wird. Wadephuls Amtsvorgängerin Annalena Baerbock (Grüne) ist Präsidentin der aktuellen 80. Generalversammlung. Ihr Mandat endet mit Beginn der nächsten Generalversammlung im September.
Dem Sicherheitsrat gehören 15 der 193 UN-Mitgliedstaaten an. Fünf Atom- und Siegermächte des Zweiten Weltkriegs sind ständig dabei und haben Vetorecht: USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich. Die anderen Staaten wechseln sich auf den verbleibenden zehn Sitzen für je zwei Jahre ab. (mit dpa)
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