Das Pentagon hat seine Liste chinesischer Unternehmen, die das Militär unterstützen sollen, deutlich erweitert und dabei auch bekannte Konzerne wie den Online-Händler Alibaba, den Elektroautobauer BYD und den Internetkonzern Baidu aufgenommen. Die am Montag (Ortszeit) veröffentlichte Aufstellung umfasst nun 188 Einträge, gegenüber rund 130 im Vorjahr, wie die Nachrichtenagentur AP berichtet. Die gelisteten Unternehmen dürfen demnach keine Aufträge des US-Militärs erhalten.

Grundlage ist laut AP ein vom US-Kongress 2021 erteiltes Mandat. Erfasst werden Firmen, die nach Einschätzung des Pentagons zur militärisch-industriellen Basis Chinas beitragen – auch wenn sie offiziell als zivile Unternehmen auftreten. Im Rahmen von Pekings Strategie der „militärisch-zivilen Fusion“, die eine Zusammenarbeit privater Firmen mit den Streitkräften vorsieht, könnten die USA laut Bloomberg theoretisch beinahe jedes Unternehmen mit US-Präsenz auf die Liste setzen.

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Pharmakonzern und Roboterhersteller auf der Liste

Zu den weiteren neu aufgenommenen Unternehmen zählen Bloomberg zufolge der Pharma-Auftragsfertiger WuXi AppTec sowie der Roboterhersteller Unitree. Wieder aufgenommen wurden die Chiphersteller ChangXin Memory Technologies und Yangtze Memory Technologies, die in einer im Februar kurzzeitig veröffentlichten und dann zurückgezogenen Fassung gefehlt hatten.

Die betroffenen Unternehmen wiesen die Einstufung zurück. Alibaba sei „kein chinesisches Militärunternehmen und nicht Teil einer militärisch-zivilen Fusionsstrategie“, teilte der Konzern laut der Nachrichtenagentur AP mit und kündigte rechtliche Schritte an. Baidu bezeichnete den Vorwurf als „völlig unbegründet“. BYD erklärte, das Unternehmen werde „seine legitimen Rechte und Interessen mit allen verfügbaren administrativen und rechtlichen Mitteln“ verteidigen.

Kritik aus Peking

Die chinesische Regierung übte scharfe Kritik. Außenministeriumssprecher Lin Jian forderte Washington nach Angaben von AFP auf, „seine fehlerhaften Praktiken zu korrigieren“. China werde „die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die legitimen Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen entschlossen zu schützen“.

Der Vorsitzende des China-Sonderausschusses im US-Repräsentantenhaus, der Republikaner John Moolenaar, bezeichnete die Liste laut AFP als „Warnung an amerikanische Unternehmen, alle Regierungsebenen und die amerikanische Bevölkerung“. US-Firmen sollten keine Geschäfte mehr mit den gelisteten Unternehmen machen.

Eine Listung hat laut Bloomberg zunächst kaum unmittelbare rechtliche Folgen, gilt aber als mögliche Vorstufe für weitergehende Handelsbeschränkungen. Die Veröffentlichung erfolgt wenige Wochen nach einem Treffen von US-Präsident Donald Trump mit Chinas Staatschef Xi Jinping in Peking, bei dem die Spannungen im Bereich fortschrittlicher Technologien nicht ausgeräumt werden konnten. (mit AFP)