Spargesetz im Bundestag

„487 Millionen Euro fehlen“: Berlins Kliniken schlagen Alarm

Das GKV-Spargesetz kostet Berlins Krankenhäuser im kommenden Jahr fast eine halbe Milliarde an Erlösen. Der BKG-Manager Marc Schreiner warnt vor Stellenabbau und langen Wartezeiten.

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Symbolisch zerstört ein Bagger vor dem Brandenburger Tor ein Krankenhausbett: Beschäftigte der Berliner Kliniken demonstrieren gegen das GKV-Spargesetz.

Symbolisch zerstört ein Bagger vor dem Brandenburger Tor ein Krankenhausbett: Beschäftigte der Berliner Kliniken demonstrieren gegen das GKV-Spargesetz.

© Halil Sagirkaya/IMAGO

Dem Berliner Gesundheitswesen stehen entscheidende Tage bevor. Am 10. Juli wird ein Gesetz in die zweite und dritte Lesung gehen, mit dem die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) stabilisiert werden sollen. Ziel ist es, die Ausgaben des Gesundheitswesens von zuletzt deutschlandweit mehr als 570 Milliarden Euro zu senken.

Für Berlin hat das sehr konkrete Konsequenzen. Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin etwa kündigte an, Förderprogramme in Bezirken mit einem Mangel an Arztpraxen einzustellen. 
Der stationären medizinischen Versorgung stehen ebenfalls schmerzhafte Einschnitte bevor.

Die Berliner Krankenhausgesellschaft (BKG) sieht die Versorgungssicherheit gefährdet, sollte das Spargesetz von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wie geplant verabschiedet werden. Ihr Geschäftsführer Marc Schreiner prognostiziert für diesen Fall einen Stellenabbau. Patienten müssten sich auf lange Wartezeiten einstellen. Im Interview begründet Schreiner seine Prognose und macht Vorschläge, wie die gesetzlich Krankenversicherten stattdessen entlastet werden sollten.

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