Taiwan soll nach Auffassung des ranghöchsten US-Diplomaten auf der Insel mit einem dichten Netz aus Luft-, Überwasser- und Unterwasserdrohnen ausgerüstet werden, um einen möglichen Konflikt mit China abzuschrecken. Das sagte Raymond Greene, Direktor des American Institute in Taiwan (AIT), am Donnerstag bei einem Wirtschaftsforum zur Drohnenindustrie in der zentraltaiwanischen Stadt Taichung.

Das AIT vertritt die Vereinigten Staaten mangels formeller diplomatischer Beziehungen faktisch als Botschaft. Taiwan, das sich offiziell Republik China nennt, wird seit 1949 getrennt von China regiert und ist international nur von wenigen Staaten diplomatisch anerkannt.

„Nichts wird einen Konflikt wirksamer abschrecken, als Taiwan in ein Wespennest aus Luft-, Überwasser- und Unterwasserdrohnen zu verwandeln“, sagte Greene laut dem veröffentlichten Redetext des AIT. Er verwies auf den Krieg in der Ukraine, wo Drohnen einer zahlenmäßig unterlegenen Verteidigung geholfen hätten, sich gegen einen weit größeren Gegner zu behaupten.

Vergleich mit der Halbleiterindustrie

Greene bezeichnete Drohnen als tiefgreifende Chance für Taiwans Sicherheit und die Stabilität im Indopazifik. Die taiwanische Drohnenbranche könne für die kommende Generation das werden, was die Halbleiterindustrie für die vorherige gewesen sei. Eine engere Zusammenarbeit mit den USA solle nach seinen Angaben eine „demokratische" Drohnenproduktion verankern und Lieferketten weniger anfällig machen.

Ukrainische Drohnenhersteller sondieren nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters bereits den taiwanischen Markt. Im Mai reiste eine Delegation des ukrainischen Branchenverbands IRON mit Vertretern von rund einem Dutzend Firmen nach Taichung.

Streit über Finanzierung im Parlament

Die Äußerungen fallen in eine laufende Debatte über die Finanzierung der Aufrüstung. Nach Angaben von Reuters und der taiwanischen Agentur CNA hat die Regierung von Präsident Lai Ching-te ein zusätzliches Sonderbudget von 210 Milliarden Taiwan-Dollar (rund 6,59 Milliarden US-Dollar) für unbemannte Wasserfahrzeuge bis Ende 2031 vorgeschlagen. Lais Demokratische Fortschrittspartei (DPP) setzt außen- und sicherheitspolitisch stark auf die USA.

Die oppositionelle Kuomintang (KMT) legte laut Reuters einen eigenen Gesetzentwurf vor, der Ausgaben von bis zu 240 Milliarden Taiwan-Dollar über sechs Jahre vorsieht, mit einer jährlichen Obergrenze von 40 Milliarden. Anders als die Regierung will die KMT die Ausgaben aus dem regulären Haushalt bestreiten.

Die heute größte Oppositionspartei, die im chinesischen Bürgerkrieg unterlegen war und auf Taiwan jahrzehntelang autoritär regierte, lehnt eine formelle Unabhängigkeit ab und setzt in der China-Frage stärker auf Dialog und wirtschaftliche Verbindungen mit Peking.

Die kleinere Taiwan People's Party (TPP), die einen pragmatischeren Kurs zwischen Souveränität und Dialog vertritt, sprach sich nach Angaben der Zeitung Taipei Times ebenfalls für eine Finanzierung über den Jahreshaushalt aus, allerdings ohne Obergrenze. Keine der drei Parteien unterstützt Pekings Modell „ein Land, zwei Systeme“.

Seit der Wahl 2024 stellt die DPP den Präsidenten, im Parlament verfügen KMT und TPP zusammen über die meisten Sitze. Bereits im Mai hatte das oppositionell dominierte Parlament laut Reuters nur rund zwei Drittel eines von Lai geforderten Sonderverteidigungsbudgets von 1,25 Billionen Taiwan-Dollar bewilligt und die Mittel ausschließlich für US-Rüstungsgüter freigegeben.

Lai erklärte am Mittwoch bei einer Sitzung der DPP, der Aufbau asymmetrischer Verteidigungsfähigkeiten sei „ein Wettlauf gegen die Zeit“.