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Iran-Krieg

„Für mich ist es vorbei“: Trump kündigt Rahmenabkommen mit Iran auf

Am Rande des Nato-Gipfels in Ankara erklärt der US-Präsident die im Juni geschlossene Verständigung mit Teheran für hinfällig – Verhandlungen bleiben aber möglich.

Peter Steiniger
Peter Steiniger
2 Min
US-Präsident Donald Trump bei seiner Ankunft in Ankara

US-Präsident Donald Trump bei seiner Ankunft in Ankara

© IMAGO/Dogukan Keskinkilic

US-Präsident Donald Trump hat das erst im Juni geschlossene Rahmenabkommen mit dem Iran zur Beendigung des Krieges für gescheitert erklärt. „Für mich ist es vorbei. Ich will mit ihnen nichts zu tun haben“, sagte Trump am Mittwoch am Rande des Nato-Gipfels in der türkischen Hauptstadt Ankara.

Die Führung in Teheran bezeichnete er als „Abschaum“. Verhandlungen schloss er dennoch nicht grundsätzlich aus: Seine Unterhändler Steve Witkoff und Jared Kushner könnten weiter sprechen, sagte er nach Berichten von Reuters und dem britischen Guardian.

Neue Angriffe und Öl-Sanktionen

Vorausgegangen war eine neue Angriffswelle des US-Militärs gegen Ziele im Iran am Dienstag. Nach Angaben eines US-Vertreters richteten sich die Schläge unter anderem gegen Luftabwehrsysteme, Hafenanlagen, Küstenüberwachung sowie Abschussrampen für Marschflugkörper und Drohnen. Auslöser sollen nach US-Darstellung iranische Angriffe auf drei Handelsschiffe in der Straße von Hormus gewesen sein.

Parallel hob das US-Finanzministerium eine Ausnahmegenehmigung auf, die dem Iran den Verkauf von Rohöl und petrochemischen Produkten bis zum 21. August ermöglicht hatte. Teheran wurde eine Frist bis zum 17. Juli gesetzt, um laufende Geschäfte abzuwickeln.

Teheran erklärt Abkommen für unwirksam

Das iranische Außenministerium hatte das Rahmenabkommen bereits vor Trumps Äußerung für „unwirksam“ erklärt. Als Gründe nannte es die wiederholten US-Angriffe, die Rücknahme der Öl-Genehmigung sowie fortgesetzte israelische Angriffe im Libanon. Nachbarstaaten am Persischen Golf warnte das Ministerium davor, ihr Gebiet für Angriffe auf den Iran zur Verfügung zu stellen.

Die iranische Armee bestätigte laut Nachrichtenagentur IRNA Drohnenangriffe auf den US-Stützpunkt Sheikh Isa in Bahrain. Auch aus Kuwait wurden iranische Angriffe gemeldet. Das kuwaitische Außenministerium verurteilte die Attacken scharf.

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