Nach der am Freitagmorgen bekanntgewordenen Entlassung von Verkehrsminister Patrick Schnieder durch Bundeskanzler Friedrich Merz hat dessen eingeplanter Nachfolger Fritz Güntzler (alle CDU) den Posten abgelehnt. Eigentlich hätte Güntzler, der Bundestagsabgeordneter für den niedersächsischen Wahlkreis Göttingen und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion ist, nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) auf der heutigen Pressekonferenz mit vorgestellt werden sollen.

Stattdessen sagte Merz dort nichts über den Verkehrsministerposten, ging nur auf Nina Warken (neue Kanzleramtschefin), Carsten Linnemann (neuer Gesundheitsminister) und Philipp Amthor (neuer Staatsminister für die Bund-Länder-Zusammenarbeit) ein. Die Deutsche Presse-Agentur hatte Schnieders Ausscheiden aus seinem Amt am Freitagmorgen vermeldet. Das RND berichtet unter Berufung auf CDU-Fraktionskreise, dass die Entlassung Schnieders in der Partei umstritten sein soll.

Bilger könnte nachrücken

Mit Verkehrspolitik hatte Güntzler bislang wenig zu tun und das Angebot von Bundeskanzler Merz aus inhaltlichen Gründen abgelehnt. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen erfuhr, gab Güntzler Merz gestern zunächst eine Zusage, Nachfolger von Amtsinhaber Schnieder zu werden. Er habe sich das Ganze dann aber noch einmal überlegt und heute Morgen abgesagt, aus fachlichen Gründen. „Ein Torwart sollte nicht Linksaußen spielen“, hieß es. Güntzler habe festgestellt, dass er nicht der richtige Spieler für den Posten sei.

Als möglicher Nachfolgekandidat Schnieders wird jetzt der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, gehandelt. Von 2018 bis 2021 war er Staatssekretär im Verkehrsministerium, saß jahrelang im Verkehrsausschuss und gilt als ausgewiesener Experte. Derzeit ist er der dritte Mann in der Fraktion nach dem Fraktionschef und dem CSU-Landesgruppenchef. Bei einem Wechsel würde Merz auch dem Vorwurf vorbeugen, dass die beiden CDU-Spitzenposten in der Fraktion von Abgeordneten aus Baden-Württemberg besetzt würden.

Auch Ablösung der Sport-Staatsministerin im Gespräch

In der Folge des Spahn-Rücktritts plant Bundeskanzler Merz  mehrere Personalwechsel. So soll Kanzleramtschef Thorsten Frei Spahns abgegebene Rolle als Unions-Fraktionsvorsitzender im Bundestag einnehmen.

Auf Frei wird im Kanzleramt wiederum die momentane Bundesgesundheitsministerin Nina Warken folgen. Ihren freigewordenen Platz soll CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernehmen, auf den CDU-Schatzmeisterin Franziska Hoppermann folgen soll.

SPD sichert Zusammenarbeit zu

Wann Merz die nächsten Personalentscheidungen verkünden wird, ist noch offen. Nach Informationen der dpa könnte es auch weitere Veränderungen im Kanzleramt geben. Es drehe sich gerade ein „sehr wildes“ Personalkarussell, heißt es aus der Union. Nach Informationen der dpa könnte es auch weitere Veränderungen im Kanzleramt geben. Im Gespräch ist, dass die Sport-Staatsministerin Christiane Schenderlein durch eine Sportlerin abgelöst werden soll.

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sichert der Union eine verlässliche Zusammenarbeit auch nach der Kabinettsumbildung zu. „Die Union stellt sich in Regierung, Fraktion und Partei an einigen Stellen neu auf und trifft die dafür notwendigen Personalentscheidungen“, sagte Klüssendorf laut einer Mitteilung. „Wir als SPD stehen verlässlich in der Koalition bereit und freuen uns auf die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den neuen Kolleginnen und Kollegen in der Koalition und wünschen allen einen guten Start in ihren neuen Aufgabenbereichen.“

Personalkarussell

Warken, Linnemann, Amthor, Schnieder: So baut Merz das Kabinett um