Die Regierung Péter Magyar (Tisza) ist seit dem 12. Mai im Amt und folgte einer langen, 16-jährigen Regierungszeit von Viktor Orbán (Fidesz). Der neue ungarische Ministerpräsident bekräftigte immer wieder, dass der große Wahlsieg mit 53 Prozent der Stimmen und einer parlamentarischen Zweidrittelmehrheit in Wahrheit bereits einen Systemwandel darstelle.
Insbesondere gelte es aus seiner Sicht, die wichtigsten Grundpfeiler der Machtausübung seines Vorgängers abzubauen, dafür hätte er ein Mandat, und dies würden die Wähler auch von ihm erwarten. Konkrete fachpolitische Entscheidungen oder gar das Einlösen der anderen Wahlversprechen lassen auf sich warten, zumal in vielen Kernbereichen keine fundamentale Änderung in Sicht ist. In der Europapolitik gibt sich Magyar aber versöhnlich und kooperativ.
Ungarn
100 Tage Péter Magyar: Sanft in Brüssel, gnadenlos in Budapest
Der ungarische Regierungschef holt EU-Milliarden zurück und sucht den Schulterschluss mit Berlin – setzt im Inland aber auf den kompromisslosen Rückbau von Orbáns Erbe. Ein Gastbeitrag.
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Péter Magyar ist seit Mai Ministerpräsident von Ungarn.
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