Russland hat den FAZ-Journalisten Michael Martens auf die Fahndungsliste des Innenministeriums gesetzt. Das meldete die staatliche Nachrichtenagentur Tass.

In der Akte des Ministeriums heißt es demnach: „Martens Michael Alexander, Geburtsort: Deutschland, Hamburg. Grund für die Suche: gesucht gemäß Strafgesetzbuch.“ Martens ist Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und lebt in Wien.

Strafverfahren wegen Anstiftung zu Hass

Bereits am 15. August hatte eine Quelle laut Tass über ein Strafverfahren gegen den Journalisten informiert. Ermittelt werde nach Artikel 282 Absatz 2 des russischen Strafgesetzbuches, der die Anstiftung zu Hass oder Feindschaft betrifft.

Im Falle einer Verurteilung drohen Martens nach Angaben russischer Staatsmedien bis zu sechs Jahre Haft.

Was Martens in Belgrad gefragt hatte

Hintergrund ist eine Pressekonferenz vom 8. August in Belgrad mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić. Martens fragte Selenskyj, was die Europäer tun könnten, um der Ukraine zu helfen, „mehr Russen zu töten“, beziehungsweise „mehr russische Soldaten zu töten“. Die Aussagen sorgten in Russland für Aufruhr.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bezeichnete die Äußerung als Provokation und nannte sie inakzeptabel und kriminell. Zuvor hatte sie Martens einen „wahren braunen Propagandisten“ genannt und ihm vorgeworfen, Russen zu entmenschlichen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow sprach von einem Wiederaufleben des Nationalsozialismus in Deutschland. Die russische Botschaft in Deutschland kündigte an, rechtliche Schritte zu prüfen.

Auch der frühere Präsident und heutige stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, schaltete sich ein. „Ich werde diesem Menschen nichts Böses wünschen, aber auch nichts Gutes“, sagte er. „Irgendwann wird er seinen Teil der Verantwortung tragen.“

Russland

Nach Frage zu „Russen töten“: Wie gefährlich wird der Kreml jetzt für Michael Martens?

Wie FAZ und Martens reagieren

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung wertete die Fahndung als Einschüchterungsversuch gegenüber einem deutschen Journalisten und der freien Presse. Man weise den Versuch zurück, unabhängige Berichterstattung durch strafrechtliche Drohungen zu behindern.

Zur Formulierung der Frage hatte sich die Zeitung zuvor distanziert. Diese sei „missverständlich formuliert“ gewesen, teilte die FAZ mit und bedauerte dies. Es entspreche nicht der redaktionellen Linie, dass möglichst viele russische Soldaten getötet werden sollten.

Nach Darstellung der Zeitung bezog sich die Frage auf Diskussionen unter Verteidigungsexperten darüber, wie die russischen Streitkräfte personell unter Druck gesetzt werden könnten, um den Kreml zu Verhandlungen zu bewegen. Martens selbst räumte demnach ein, dass die Verwendung des Wortes „wir“ unglücklich gewesen sei. Die grundsätzliche Frage hielt er dagegen nicht für skandalös.

Internationale Fahndung noch nicht entschieden

Ob gegen Martens auch ein internationaler Haftbefehl ergeht, war zuletzt unklar. Tass meldete am Donnerstag, Russland habe ihn noch nicht auf die internationale Fahndungsliste gesetzt – darüber werde noch entschieden.