Die Grünen im Schweriner Landtag sortieren sich knapp vier Wochen vor der Landtagswahl noch einmal neu. Anne Shepley wurde am Donnerstag an die Spitze der vierköpfigen Fraktion gewählt. Shepley war laut einer Sprecherin die einzige Kandidatin und wurde einstimmig gewählt.

Die Neubesetzung wurde nach dem Rücktritt von Constanze Oehlrich notwendig. Das Amt der Fraktionsvorsitzenden dürfe nicht unbesetzt bleiben. Nur so könne die Fraktion weiterhin nach außen vertreten und ihre Interessen geschlossen wahrgenommen werden, teilten die Grünen auf Nachfrage der OAZ mit.

Shepley übernimmt den Vorsitz allerdings nur für die verbleibende Zeit der laufenden Legislaturperiode. Sie tritt bei der Landtagswahl am 20. September nicht wieder für ein Landtagsmandat an und will sich nach dem Ende der achten Legislaturperiode neuen Aufgaben zuwenden.

Vorwürfe, die nicht verschwinden wollten

Der Wechsel kommt nicht aus heiterem Himmel. Shepley folgt auf Constanze Oehlrich, die am 17. August unter dem Druck erneut aufgegriffener Belästigungsvorwürfe ihren Rücktritt erklärte. Die Fraktion hatte die Vorwürfe eigentlich schon für erledigt gehalten.

Die Affäre um Oehlrich schwelt seit geraumer Zeit. Ein früherer Mitarbeiter der Landtagsfraktion hatte ihr vorgeworfen, ihm über Jahre persönliche Avancen gemacht zu haben. Die Fraktion ließ die Vorwürfe in einem internen Verfahren prüfen und erklärte sie mangels belastbarer Grundlage für erledigt. Der Mitarbeiter wurde auf eigenen Wunsch unter Fortzahlung seines Gehalts freigestellt und arbeitet inzwischen nicht mehr für die Fraktion.

Doch das Thema kehrte zurück. Ende Juli erreichte die Fraktion und den Landesvorstand ein vierseitiges Schreiben von Beratungsstellen, die sich mit dem Fall befasst hatten. Darin wurden die Vorwürfe gegen Oehlrich erneut aufgegriffen und bekräftigt. Medien, darunter die Welt und OAZ, berichteten darüber. Und plötzlich war die Affäre wieder öffentlich.

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Oehlrich wies die Anschuldigungen zurück. Die Einschätzung der Beratungsstellen beruhe im Wesentlichen auf den einseitigen Schilderungen des Betroffenen, hielt die Fraktion dagegen. Eine unabhängige Prüfung unter Einbeziehung aller Beteiligten habe nicht stattgefunden.

Trotzdem zog sie die Konsequenz. „Die öffentliche Berichterstattung über meine Person trifft mich sehr“, erklärte Oehlrich in einer Mitteilung. Sie habe sich entschieden, den Fraktionsvorsitz abzugeben, „um meine Fraktion, meine Familie und auch mich selbst vor weiteren Verletzungen zu schützen“. Ausdrücklich betonte sie, dass ihr Rücktritt keine Bestätigung der gegen sie erhobenen Vorwürfe sei.

Eine Fraktion, die sich sammeln muss

Für die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ist der Führungswechsel der vorläufige Schlusspunkt einer turbulenten Phase. Constanze Oehlrich war ursprünglich als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl nominiert worden. Doch nach parteiinternen Auseinandersetzungen wurde die Landesliste zu Jahresbeginn neu aufgestellt. Claudia Müller übernahm die Spitzenkandidatur.

Shepley kennt die Fraktion gut. Sie war jahrelang stellvertretende Vorsitzende, legte das Amt dann aus gesundheitlichen Gründen nieder und kehrte danach als einfache Abgeordnete ohne Zusatzfunktionen zurück. Nun steht sie für die letzten Wochen der Legislaturperiode wieder an der Spitze.

„Hinter uns liegen intensive und schwierige Wochen“, sagte Shepley nach ihrer Wahl. Jetzt sei es wichtig, nach vorn zu schauen. Die vergangenen Hitzewellen hätten erneut gezeigt, dass Mecklenburg-Vorpommern eine starke grüne Stimme im Landtag brauche – für Klima- und Naturschutz, aber auch für wirtschaftliche Stärke und soziale Gerechtigkeit.

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Zitterpartie um den Wiedereinzug

Ob die Grünen diesen Kurs im nächsten Landtag fortsetzen können, ist offen. Jüngste Umfragen sehen die Partei in Mecklenburg-Vorpommern an der Fünf-Prozent-Hürde, der Wiedereinzug könnte also knapp werden.

Für Anne Shepley selbst wird die neue Funktion ohnehin ein zeitlich begrenztes Comeback an der Fraktionsspitze, da sie nicht wieder zur Landtagswahl antritt. Die Grünen gehen mit neuem Personal an der Fraktionsspitze, aber mit den Konflikten der vergangenen Monate im Gepäck in den Endspurt des Wahlkampfs.