Es fliegen die Fetzen, stellt man als Beobachter fest. Und ja, man kann eine Partei verlassen, weil man seinen Überzeugungen treu bleiben will. Man kann in einer Regierung bleiben, weil man Verantwortung für ein Land übernehmen will. Beides ist legitim. Wer aber die Partei verlässt, an Mandat und Ministeramt festhält und zugleich den Parteitag absagt, auf dem die eigene Basis über genau diesen Kurs sprechen sollte, muss sich eine unangenehme Frage gefallen lassen: Wem gilt diese Verantwortung eigentlich: den Mitgliedern, den Wählern oder dem politischen Apparat, der inzwischen entstanden ist?
Parteibruch
BSW Thüringen: Der „Thüringer Weg“ führt aus der eigenen Partei
Die Partei geht, die Ämter bleiben: Wolf und Mitstreiter treten aus, der Sonderparteitag fällt aus. Was wird aus dem Anspruch, anders zu sein als der übliche Parteienbetrieb?
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Finanzministerin Katja Wolf gibt ein Pressestatement im Thüringer Landtag. Nach ihrem angekündigten Austritt aus der Partei wollen zehn bisherige BSW-Abgeordnete die Thüringer Landesregierung weiter mittragen.
© Jacob Schröter/dpa
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