Es gibt Regierungspressekonferenzen, die sich um ein Thema drehen, und solche, die sich um ein Prinzip drehen. Die Sitzung vom Montag gehörte in die zweite Kategorie. Das Prinzip lautete: Verantwortung liegt stets anderswo – bei globalen Märkten, bei Moskau, beim Bundeskartellamt, bei der Europäischen Kommission, bei der gesamtwirtschaftlichen Lage.
Das Auswärtige Amt eröffnete mit der Reise des Außenministers nach München und Genf und nutzte die Gelegenheit für ein Bekenntnis zur Arbeit der Goethe-Institute in fast hundert Ländern. Die Schließung der Institute in Russland stellte die Sprecherin dabei als Bruch einer kulturellen Brücke dar, der in einem „sehr repressiven Raum“ geschlagen worden sei.
Nicht nur hier öffnete sich unmittelbar ein Raum für Nachfragen.
Verantwortung
Russland ist schuld, der Markt ist schuld – nur die Bundesregierung nie
Rekord-Spritpreise, Geheimdienst-Zugriff auf Krankenakten, Millionen für die NGO eines CDU-Abgeordneten – und immer derselbe Reflex: Verantwortung liegt stets woanders.
6 Min
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Bundespressekonferenz am 14. September: Auf die Fragen dieser Zeitung zu den Goethe-Instituten, den Rekord-Spritpreisen, geheimdienstlichen Zugriff auf Krankenakten und einer NGO-Millionenförderung blieben die Antworten aus.
© IMAGO/dts Nachrichtenagentur
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