Frankreich will seine kritische Infrastruktur besser gegen mögliche Drohnen- und Cyberangriffe schützen. Das kündigte der französische Präsident Emmanuel Macron am Freitag an und begründete den Schritt mit einer aus seiner Sicht zunehmenden Bedrohung durch hybride russische Angriffe.

Es gehe insbesondere um technologische und industrielle Anlagen, erklärte Macron laut AFP. Diese sollten besser geschützt werden. Die Regierung solle einen entsprechenden Plan ausarbeiten. „In den letzten Wochen hat sich die Bedrohung – insbesondere die russische hybride Bedrohung – für die Europäer und Frankreich verschärft“, sagte der französische Präsident AP zufolge nach einer Krisensitzung im Elysée-Palast.

Ukraine

Kriegsangst im Osten: Europa übt den Ernstfall und rechnet mit neuer Fluchtwelle aus Ukraine

Polens Regierungschef warnte vor „hybriden Angriffen“

Macron verwies laut AFP unter anderem auf einen Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig. Anfang August war dort eine mit Sprengstoff beladene Drohne in der Nähe ukrainischer Frachtflugzeuge entdeckt worden. Die Bundesregierung macht Russland für den versuchten Anschlag verantwortlich, was Moskau zurückweist.

Er warf Russland AFP zufolge vor, europäische Staaten einschüchtern und deren Unterstützung für die Ukraine bremsen zu wollen. „Wir lassen uns nicht einschüchtern“, sagte der französische Präsident demnach. Zugleich kündigte er eine Reaktion an, ohne konkrete Maßnahmen zu nennen. „Es gehört zum Prinzip der Abschreckung, nicht zu zeigen, was man tut“, erklärte Macron laut der Nachrichtenagentur.

Ukraine

Kein Bürgergeld und Rückkehr in den Krieg: Ukrainische Männer geraten von allen Seiten unter Druck

Auch der polnische Regierungschef Donald Tusk hatte am Donnerstag vor möglichen russischen „hybriden Angriffen“ auf Unterstützer der Ukraine gewarnt. Nach Angaben von AFP sagte Tusk im polnischen Parlament, es bestünde ein „reales Risiko“, dass Drohnen auf dem Gebiet von Nato-Staaten abstürzen könnten. Dies würde nach seiner Einschätzung voraussichtlich als Unfall dargestellt werden, so Tusk.

Eine russische Reaktion auf die Äußerungen Macrons lag zunächst nicht vor. Russland hat europäische Vorwürfe über hybride Angriffe in der Vergangenheit jedoch zurückgewiesen, wie Reuters berichtet.

Was sind hybride Angriffe?

Unter hybriden Bedrohungen versteht der Europäische Auswärtige Dienst (EEAS) eine Kombination aus „konventionellen und unkonventionellen sowie militärischen und nichtmilitärischen Aktivitäten“. Dazu könnten etwa Cyberangriffe auf kritische Systeme, die Störung wichtiger Dienstleistungen wie der Energieversorgung oder die gezielte Schwächung des Vertrauens in staatliche Institutionen gehören, heißt es auf der Website des EEAS.

Frankreichs Innenminister Laurent Nunez kündigte eine verstärkte Vorbereitung auf mögliche Bedrohungen an. „Das Ziel ist klar: alle staatlichen Dienste und lokalen Akteure zu mobilisieren, um bereit zu sein, diesen neuen Bedrohungen zu begegnen“, schrieb Nunez am Freitag im Onlinedienst X.

Zudem kündigte Macron laut AP ein Treffen der G7-Staaten in den kommenden Wochen an. Dabei solle es um die Energiekrise und eine engere Zusammenarbeit bei der Sicherung der Energieversorgung gehen. „Die Situation ist für viele Familien sehr schwierig und beunruhigend“, sagte er demnach mit Blick auf steigende Energiekosten. (mit AFP)