Regierungsbildung

„Im November oder Dezember“: Siegmund nennt Zeitplan für neue Landesregierung

Ulrich Siegmund rechnet bis Jahresende mit einer AfD-geführten Landesregierung in Sachsen-Anhalt. Die Gespräche seien konstruktiv, aber kompliziert.

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Ulrich Siegmund, AfD-Fraktionsvorsitzender in Sachsen-Anhalt, rechnet bis Jahresende mit der Bildung einer Landesregierung.

Ulrich Siegmund, AfD-Fraktionsvorsitzender in Sachsen-Anhalt, rechnet bis Jahresende mit der Bildung einer Landesregierung.

© IMAGO/Andreas Gora

AfD-Fraktionsvorsitzender Ulrich Siegmund rechnet noch in diesem Jahr mit der Bildung einer neuen Landesregierung in Sachsen-Anhalt. „Wir gehen davon aus, dass wir Ende des Jahres, im November oder im Dezember eine Regierung hier gebildet haben in Sachsen-Anhalt und auch einen Ministerpräsidenten stellen können“, sagte Siegmund am Freitag in einem auf X veröffentlichten Video. Der Zeitplan sei „noch nicht in Stein gemeißelt“.

Wie die AfD die dafür notwendige Mehrheit erreichen will, ließ Siegmund offen. Seine Partei stellt nach der Landtagswahl 39 der 83 Sitze und benötigt damit mindestens drei weitere Stimmen. Siegmund sprach von „sehr vielen konstruktiven Gesprächen“, die zugleich „sehr kompliziert“ seien. Sie liefen derzeit noch „sehr kleingliedrig“.

Zuvor war berichtet worden, dass die Wahl des neuen Ministerpräsidenten im November stattfinden soll. Der neue Landtag kommt am 6. Oktober zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Bis zur Wahl eines Nachfolgers bleibt Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) mit seiner Landesregierung geschäftsführend im Amt.

AfD verhandelt mit dem BSW

Gespräche führt die AfD inzwischen offiziell mit dem BSW. Das BSW bezeichnet sie ausdrücklich nicht als Sondierungsgespräche. Bislang geht es um Sachfragen und einzelne Projekte, größere Gesprächsrunden sollen in der kommenden Woche folgen. Eine Koalition mit der AfD und die Wahl Siegmunds zum Ministerpräsidenten lehnt das BSW weiter ab.

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Zugleich hofft die AfD auf Unterstützung einzelner Abgeordneter aus der CDU. Siegmund sagte, es gebe „nach wie vor sehr viele Gespräche“ mit einzelnen Abgeordneten. Auch eine Zusammenarbeit mit einer anderen Fraktion sei „eventuell“ möglich. Nach dem derzeit bekannten Stand kommt dafür nur das BSW infrage. Die CDU zeigt sich dagegen nach außen geschlossen. Auch Abgeordnete, die als mögliche Wackelkandidaten gelten, reagierten auf entsprechende Fragen dieser Zeitung ablehnend.

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