Neue Bündnisse für eine gespaltene Welt: Mark Carney skizziert seinen Plan

Kanadas Premierminister Mark Carney hat für wechselnde internationale Bündnisse geworben, um trotz wachsender Spannungen gemeinsame Lösungen zu ermöglichen. Die Vereinigten Staaten und China hätten einen Bruch in der bisherigen Weltordnung ausgelöst, berichtete die New York Times über Carneys Auftritt am Dienstag am Rande der UN-Generalversammlung in New York.

Dort sagte der Premier, die Welt stehe an einem Wendepunkt, wie er nur ein- oder zweimal pro Jahrhundert eintrete. Carney bezeichnete seinen Ansatz als „wertebasierten Realismus“: Staaten sollten sich bei einzelnen Fragen zusammenschließen, auch wenn sie nicht überall übereinstimmen.

Als Beispiel verwies er auf „Partners for Multilateralism“, eine Initiative, die am Vortag in New York gestartet wurde. Sie solle weder ein Staatenblock noch eine neue Bürokratie werden, sagte Carney der New York Times zufolge. Stattdessen könnten sich je nach Aufgabe unterschiedliche Länder zusammentun und ihre Ergebnisse anschließend in Organisationen wie die Vereinten Nationen einbringen. Carney hatte den Auftakt nach Angaben der Zeitung wegen Störungen im Flugverkehr verpasst.

Partner aus mehreren Weltregionen

Die Gründungserklärung tragen Australien, Barbados, Brasilien, Kanada, die Europäische Union, Indien und Kenia. Weitere Staaten haben sie unterzeichnet. Darin bekennen sich die Beteiligten zum Völkerrecht und zur UN-Charta.

Zugleich wollen sie internationale Institutionen reformieren und bei Handel, Lieferketten, künstlicher Intelligenz, Klima und Gesundheit enger zusammenarbeiten. Konkrete gemeinsame Vorhaben oder verbindliche Zusagen enthält die Erklärung noch nicht.

Carney sieht die bisherigen Regeln der internationalen Zusammenarbeit unter Druck. Schon im Januar hatte er beim Weltwirtschaftsforum in Davos in einer aufsehenerregenden Rede sogenannte Mittelmächte aufgerufen, ihre Interessen gemeinsam zu vertreten.

In New York stellte er nun dar, wie solche Koalitionen arbeiten könnten: Sie sollten sich nach Problemen und gemeinsamen Interessen bilden, statt dauerhaft an eine bestimmte Region oder feste Mitglieder gebunden zu sein.

Kanada sucht engere Zusammenarbeit mit Europa

Der Vorschlag fügt sich in Carneys Bemühungen ein, Kanadas Partnerschaften zu verbreitern und Abhängigkeit von den USA zu verringern. In einer Rede vor dem Europaparlament in der vergangenen Woche warb er für eine engere Zusammenarbeit mit der EU bei Sicherheit, Energie, kritischen Rohstoffen und Technologie. Eine solche Partnerschaft solle beiden Seiten mehr Handlungsspielraum geben. Auch eine Art Sondermitgliedschaft Kanadas in der EU stand im Raum.

Die Beziehungen zwischen Kanada und den USA sind durch einen anhaltenden Handelskonflikt belastet. Nachdem Verhandlungen über neue US-Zölle im August gescheitert waren, setzte Kanada Anfang September Gegenzölle auf amerikanische Waren in Kraft.

Auf Fragen zu einem möglichen Treffen mit US-Präsident Donald Trump antwortete Carney bei der Pressekonferenz laut New York Times ausweichend. Zu Trumps Drohung gegen den Iran sagte er, es herrsche Krieg und der Präsident spreche „die Sprache des Krieges“. Eine Rede vor der UN-Generalversammlung hält Carney wegen eines Terminkonflikts nicht.