Die Ukraine könnte mit erheblichen Schwierigkeiten bei der Versorgung ihrer Streitkräfte mit Drohnen konfrontiert werden. Davor warnte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Freitag. Wenn sein Land nicht im Oktober und November ausreichend Drohnen bestelle und bezahle, drohten zu Beginn des kommenden Jahres „ernsthafte Herausforderungen“, sagte Selenskyj nach Angaben des Kyiv Independent.
Die Finanzierung von Drohnen und Raketen sei ein wesentlicher Bestandteil der Finanzierungslücke im ukrainischen Verteidigungshaushalt, erklärte Selenskyj. Die Ukraine benötigt nach Angaben des Präsidenten zusätzliche 27 Milliarden US-Dollar (rund 23,7 Milliarden Euro), hauptsächlich für Verteidigung. „Etwa ein Drittel, vielleicht sogar etwas mehr, ist für Drohnen für Januar, Februar und März vorgesehen“, sagte er nach Angaben des Kyiv Independent.
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Ukraine auf weitere Finanzhilfe angewiesen
Selenskyj zufolge hat die Ukraine mit Vertretern der Europäischen Union, des Internationalen Währungsfonds (IWF) sowie mit Unternehmen und Finanzgruppen über die Finanzierungslücke gesprochen. Dabei habe er „positive und konstruktive“ Reaktionen erhalten, berichtete der Kyiv Independent unter Berufung auf den Präsidenten.
„Alle verstehen, dass die Ukraine nicht allein gelassen werden kann und dass wir mehr in der Ukraine hergestellte Drohnen und Raketen investieren müssen“, sagte Selenskyj laut Reuters. Kiew habe zudem darum gebeten, einen Teil eines Kredits der Europäischen Union vorzuziehen, um die Finanzierungslücke zu schließen.
Neben den Verteidigungsausgaben ist die Ukraine auch bei sozialen und humanitären Ausgaben auf internationale Unterstützung angewiesen. Nach Angaben von Reuters rechnet das Land im kommenden Jahr mit einem Bedarf von mehr als 52 Milliarden US-Dollar an internationalen Finanzhilfen.
EU fordert schnellere Reformen
Die EU drängt die ukrainische Regierung unterdessen dazu, vereinbarte Reformen schneller umzusetzen. Diese sind eine Voraussetzung für die Auszahlung weiterer Finanzhilfen, wie Euronews berichtet. Ein Sprecher der Europäischen Kommission erklärte dem Bericht zufolge, die rechtzeitige Umsetzung der gemeinsam vereinbarten Reformen sei entscheidend, damit die EU weitere Mittel wie geplant auszahlen könne.
Nach Angaben von Euronews stehen der Ukraine in diesem Jahr noch weitere Milliardenbeträge aus europäischen Hilfsprogrammen zur Verfügung. Die Auszahlung eines Teils der Gelder verzögert sich demnach, weil dafür notwendige Reformen im ukrainischen Parlament bislang nicht verabschiedet wurden.
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Ein Gesetzentwurf sieht vor, die bisherige Zollbefreiung für internationale Paketsendungen aufzuheben. Die Regelung betrifft unter anderem Bestellungen über chinesische Online-Marktplätze wie Temu und AliExpress. Das ukrainische Parlament nahm den Entwurf in der vergangenen Woche in erster Lesung an, nachdem er zuvor zweimal abgelehnt worden war, wie Euronews berichtet. Eine zweite Lesung ist erforderlich.
Selenskyj hatte dem Bericht zufolge bei Gesprächen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Rande der UN-Generalversammlung in New York um mehr Flexibilität bei den Fristen für die Reformen gebeten. Dabei verwies er demnach auf die Auswirkungen russischer Luftangriffe auf die Arbeit des Parlaments.
Parallel gehen die Bemühungen zur Beendigung des Krieges weiter. Die USA haben nach Angaben Selenskyjs ein trilaterales Treffen auf technischer Ebene mit der Ukraine und Russland vorgeschlagen, berichtete Reuters. Ein Termin steht demnach noch nicht fest. Die USA hätten die Vereinigten Arabischen Emirate als möglichen Austragungsort genannt.
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