Nach seinem Rücktritt als Unionsfraktionschef gerät Jens Spahn in den eigenen Reihen erneut unter Druck. Auslöser sind Fotos aus dem Urlaub – aufgenommen während einer Sitzung des Haushaltsausschusses, dem der CDU-Politiker seit Kurzem angehört.
Die Arbeitsgruppe Haushalt der CDU/CSU-Fraktion hat sich nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios am Freitag in einer außerordentlichen Sitzung mit dem Umgang mit Spahn befasst. Eine Mehrheit der Abgeordneten habe sich dafür ausgesprochen, den früheren Fraktionsvorsitzenden aus dem Ausschuss zu entfernen, berichtete die ARD. Spahn war Ende Juli vom Fraktionsvorsitz zurückgetreten, nachdem er die Geburt seines Sohnes mit Hilfe einer Leihmutter in den USA öffentlich gemacht hatte – ein Vorgehen, das im Widerspruch zur ablehnenden Haltung der CDU zur Leihmutterschaft steht.
Hintergrund der aktuellen Debatte sind Aufnahmen, die Spahn mit einem Baby am Flughafen im italienischen Sardinien zeigen. Ein entsprechender Artikel der Bild wurde nach kurzer Zeit wieder gelöscht. Zur Begründung teilte der Verlag laut ARD mit, das Foto sei in einem privaten Rahmen entstanden. Bekannt geworden sei der Bericht in Berlin ausgerechnet während einer Sitzung des Haushaltsausschusses.
Frei gewährt Gnadenfrist bis Dezember
Nach Angaben aus dem Ausschuss war es bereits der zweite Termin, an dem Spahn fehlte. Seine Abwesenheit am Mittwoch habe der CDU-Politiker mit einer Erkrankung seines Kindes begründet, hieß es. Zahlreiche Abgeordnete sehen laut ARD seine Glaubwürdigkeit weiter beschädigt.
Dass Spahn zunächst Mitglied des Gremiums bleiben darf, geht dem ARD-Bericht zufolge auf seinen Nachfolger als Fraktionsvorsitzenden zurück. Der frühere Kanzleramtschef Thorsten Frei wolle Spahn bis Dezember eine Frist einräumen. Er sei dabei jedoch „auf Bewährung“, hieß es – weitere Ausrutscher dürfe er sich nicht leisten.
Bei mehreren Unionsabgeordneten, mit denen das ARD-Hauptstadtstudio sprach, stößt dieses Vorgehen auf Kritik. Sie werteten die Frist als Sonderbehandlung. Spahn dürfe sich offenbar „alles erlauben“, zitierte die ARD aus der Fraktion. „Karrieristen“ wie Spahn seien schädlich für das bundesweite Ansehen der Union, hieß es weiter.
Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]