Bundespressekonferenz

Lawrow-Treffen ohne Ergebnis, Rentenabzug ohne Erklärung und Amthors Strandkorb fährt heim

Bei Diplomatie und Rentenzahlungen bleibt die Bundesregierung Antworten schuldig. Auskunftsfreudiger zeigt sie sich nur bei der Zukunft von Amthors Möbelstück aus Usedom.

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Begrenzte Klarheit: Die Sprecher der Bundesregierung beantworteten Fragen zum Treffen Wadephul–Lawrow.

Begrenzte Klarheit: Die Sprecher der Bundesregierung beantworteten Fragen zum Treffen Wadephul–Lawrow.

© IMAGO/dts Nachrichtenagentur

Den breitesten Raum nahm bei der aktuellen Regierungspressekonferenz das Treffen von Bundesaußenminister Johann Wadephul mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in New York ein. Der Sprecher des Auswärtigen Amts, Josef Hinterseher, nannte drei Motive: die unmittelbare Übermittlung der deutschen Position zu dem als „Drohnenvorfall in Leipzig“ bezeichneten Vorgang, die Frage der Getreideexporte aus der Schwarzmeerregion – darum hätten „mehrere Partner“ Deutschland gebeten – sowie europäische Sicherheit im Rahmen des E3-Formats.

Nur: Welche Staaten diese Bitte vorgetragen haben, wollte Hinterseher auch auf mehrfache Nachfrage nicht sagen. Ergebnisse konnte er ebenfalls keine nennen. Auf die Frage, ob es im Anschluss eine gesonderte Unterrichtung eben jener Staaten gegeben habe, die das Gespräch angeregt hätten, und wie deren Reaktion ausgefallen sei, antwortete er, davon sei ihm nichts bekannt; mit Sicherheit würden Erkenntnisse aber weitergegeben. Ein Vorgang wird damit zugleich als zentrale Begründung des Treffens geführt und dem Nachvollzug entzogen.

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