EFF-Gelder

Militärunterstützung für die Ukraine: Polen soll hunderte Millionen Euro erstattet bekommen

Polen soll Kosten für an die Ukraine gelieferte Rüstungsgüter teilweise erstattet bekommen. Der polnische Vize-Verteidigungsminister Zalewski spricht von hunderten Millionen Euro.

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Der polnische Vize-Verteidigungsminister Paweł Zalewski

Der polnische Vize-Verteidigungsminister Paweł Zalewski

© Martin Bertrand/imago

Polen soll in diesem und im kommenden Jahr schätzungsweise mehr als 600 Millionen Euro aus der Europäischen Friedensfazilität (EFF) erhalten, wie polnische Vize-Verteidigungsminister Paweł Zalewski laut den polnischen Medien RMF24 und TVP Info am Montag vor einem Treffen der EU-Verteidigungsminister mitteilte. Dabei handelt es sich den Berichten zufolge um Rückerstattungen für einen Teil der Kosten der Lieferung von Rüstungsgütern an die Ukraine.

Die Summe setzt sich demnach aus bereits vereinbarten Erstattungen und zusätzlichen Mitteln zusammen, deren Freigabe zuvor von Ungarn blockiert worden war. Nach Angaben von Zalewski entfallen 269 Millionen Euro auf Mittel, deren Verwendung die ungarische Regierung unter dem früheren Ministerpräsidenten Viktor Orbán zunächst verhindert hatte.

Genaue Summe wird noch ermittelt

Hinzu kommen Zalewski zufolge voraussichtlich mehr als 400 Millionen Euro brutto, deren Erstattung Polen für die Jahre 2026 und 2027 bereits aus den übrigen Mitteln der Friedensfazilität vereinbart habe. Die Gesamtsumme von deutlich mehr als 600 Millionen Euro sei allerdings noch eine Schätzung. Die genaue Berechnung stehe noch aus, betonte Zalewski laut dem polnischen Sender RMF24.

Die zusätzlichen 269 Millionen Euro sind den Berichten zufolge als Erstattung für bereits abgeschlossene Projekte vorgesehen. Das Geld soll in den Fonds zur Unterstützung der Streitkräfte fließen und soll für die Modernisierung der polnischen Armee verwendet werden können. Einschließlich der neuen Zahlungen werde Polen seit Beginn des Ukraine-Kriegs 2022 insgesamt 1,05 Milliarden Euro netto aus der Europäischen Friedensfazilität erhalten haben, sagte Zalewski.

Einigung über Verwendung von 6,6 Milliarden Euro

Die Europäische Friedensfazilität (EFF) ist ein außerhalb des regulären EU-Haushalts angesiedelter Finanzierungsmechanismus. Über sie können die Mitgliedstaaten unter anderem militärische Unterstützung für Drittstaaten finanzieren und sich einen Teil der Kosten für zuvor gelieferte militärische Ausrüstung erstatten lassen, wie Reuters berichtet.

Die EU-Länder hatten sich zuvor auf die Verwendung von insgesamt 6,6 Milliarden Euro aus dem Fonds verständigt, wie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas auf X erklärte. Die Mittel waren seit 2023 durch Ungarn blockiert worden. Nach dem Regierungswechsel in Ungarn im Frühjahr 2026 wurde die Blockade aufgehoben. Seitdem verhandelten die Mitgliedstaaten über die Verwendung der Mittel, wie AFP berichtet.

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Wie Kallas mitteilte, sind 900 Millionen Euro für die EU-Ausbildungsmission für ukrainische Streitkräfte vorgesehen. Eine weitere Milliarde Euro soll in die gemeinsame Beschaffung militärischer Ausrüstung fließen. Die verbleibenden 4,7 Milliarden Euro sind für die Erstattung von Kosten bestimmt, die den Mitgliedstaaten durch ihre bisherigen Militärhilfen entstanden sind.

Kallas: Einige Länder wollen Erstattung für Ukraine einsetzen

Einige EU-Länder hätten bereits angekündigt, ihren Anteil an den Erstattungen für die Ukraine einzusetzen, erklärte Kallas. Welche Staaten dies betrifft, sagte sie nicht. Reuters zufolge entscheiden die einzelnen Regierungen selbst darüber, ob und in welchem Umfang sie die erstatteten Mittel für weitere Militärhilfen einsetzen.

Deutschland hatte sich laut einem Bericht des Portals Euractiv in der Vergangenheit dafür ausgesprochen, einen Großteil der Gelder für die Unterstützung der Ukraine einzusetzen, während Polen erklärt habe, die dem Land zustehenden Erstattungen zu behalten.

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