Russland hat europäischen Rüstungsbetrieben, die Waffen für die Ukraine herstellen, mit möglichen Angriffen gedroht. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bezeichnete solche Fabriken am Mittwoch als potenzielle militärische Ziele, wie unter anderem die russische Nachrichtenagentur Interfax berichtet. Sie reagierte auf eine Frage zu Polens Bereitschaft, eine Fabrik für Patriot-Abfangraketen für die Ukraine auf seinem Staatsgebiet anzusiedeln.

Man solle nicht davon ausgehen, dass Waffenfabriken außerhalb der Ukraine sicher seien, erklärte Sacharowa laut Reuters. Die europäischen Staaten seien durch ihre Militärhilfe und gemeinsame Rüstungsunternehmen direkt in den Krieg involviert. Diese Unterstützung verzögere eine Beilegung des Konflikts. Konkrete Angriffspläne oder einzelne Betriebe nannte sie in den von den Agenturen wiedergegebenen Aussagen nicht.

Polen bietet Standort für Patriot-Fabrik an

Hintergrund ist ein Angebot aus Warschau, die mögliche Produktion von Patriot-Abfangraketen für die Ukraine nach Polen zu verlegen. Die stellvertretende polnische Verteidigungsministerin Magdalena Sobkowiak-Czarnecka sagte dem Sender TVN, eine solche Fabrik könne auf polnischem Gebiet entstehen, um ihre Sicherheit zu gewährleisten. Das berichtet das Nachrichtenportal Notes From Poland.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuvor erklärt, US-Präsident Donald Trump habe eine endgültige Entscheidung zugunsten einer Produktionslizenz für die Ukraine getroffen. Eine Bestätigung aus Washington liegt bislang jedoch nicht vor. Sobkowiak-Czarnecka äußerte sich entsprechend zurückhaltend dazu, ob die Lizenz tatsächlich erteilt werde.

Unabhängig von dem ukrainischen Vorhaben bemühe sich Polen weiter um eigene Kapazitäten zur Wartung und später auch zur Herstellung von Patriot-Raketen, erklärte die stellvertretende Ministerin. Die Flugabwehrsysteme sind für die Ukraine besonders wichtig, um russische ballistische Raketen abzufangen. Kiew hat wiederholt um zusätzliche Abfangraketen und die Möglichkeit einer eigenen Produktion gebeten.

Nato sieht keine unmittelbar bevorstehende Bedrohung

Nato-Generalsekretär Mark Rutte erklärte am Mittwoch unterdessen, es gebe keine unmittelbar bevorstehende russische Bedrohung des Bündnisgebiets. Die Einschätzung der Gefahrenlage habe sich nicht verändert, sagte er laut Reuters. Die Nato werde die Ukraine weiter unterstützen und in ihre eigene Verteidigung investieren.

Rutte reagierte damit auf eine separate russische Warnung im Zusammenhang mit der Exklave Kaliningrad. Seine Äußerungen waren keine direkte Antwort auf Sacharowas Drohung gegen europäische Waffenfabriken. Er betonte, die Nato sei ein Verteidigungsbündnis.