Ein Berliner AfD-Politiker hat Strafanzeige gegen Hape Kerkeling erstattet. Der Vorwurf lautet Volksverhetzung. Anlass ist ein Auftritt des Schauspielers am Mittwoch im Thüringer Landtag. Dort war Kerkeling als Anzuhörender geladen, als es um ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD ging.

Nach Angaben des Politikers Julian Adrat brachte Kerkeling die heutige AfD mit der NS-Gewaltherrschaft in Verbindung. Die Strafanzeige gegen Hape Kerkeling richtet sich an die Staatsanwaltschaft Erfurt. Adrat veröffentlichte das Schreiben auf der Plattform X, auf Nachfrage dieser Redaktion bestätigte er die Anzeige.

Volksverhetzung: Was die Strafanzeige gegen Hape Kerkeling vorwirft

Adrat stützt seine Anzeige nach eigenen Angaben vor allem auf Paragraf 130 Absatz 3 des Strafgesetzbuchs. Dieser Paragraf stellt unter bestimmten Voraussetzungen das öffentliche Verharmlosen von Handlungen aus der NS-Zeit unter Strafe.

Zusätzlich verweist der Anzeigeerstatter in seinem Schreiben auf „alle weiteren in Betracht kommenden Straftatbestände“.

Kern des Vorwurfs ist ein einziger Satz. Kerkeling habe sich auf den Wahlkampfslogan der AfD Sachsen-Anhalt „Alles ist möglich“ bezogen und dann über die AfD gesagt: „Aber bei einer politischen Partei, bei der alles möglich ist und die das zu ihrem Wahlslogan macht, ist unter Umständen auch Buchenwald möglich.“

Adrat wertet die Aussage als Versuch, einen direkten Zusammenhang zwischen dem heutigen Programm der AfD und den Verbrechen der NS-Diktatur herzustellen.

Warum Hape Kerkeling im Thüringer Landtag sprach

Der Auftritt fiel in eine öffentliche Anhörung, die zur 23. Sitzung des Ausschusses für Justiz, Migration und Verbraucherschutz gehörte. Thema war die Frage, ob ein Verbotsverfahren gegen die AfD angestoßen werden soll. Neben Juristen, Politikern und Sachverständigen war auch der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen geladen.

Es war die erste Anhörung dieser Art in einem deutschen Parlament. Eingeladen hatte Kerkeling die Linke-Fraktion, auf deren Antrag die Sitzung zurückging.

„Diese Demokratie ist in Gefahr“: Was Kerkeling über die AfD sagte

Kerkeling trat nicht als Jurist auf. Er spreche als Nachfahre eines Opfers des Nationalsozialismus, sagte. Sein Großvater war nach Buchenwald verschleppt worden; beim Gedenken an die Befreiung des Lagers hatte Kerkeling im April eine Rede gehalten. Zwölf Jahre lang war sein Großvater inhaftiert, weil er 1933 Flugblätter gegen die NSDAP verteilt hatte, drei davon im Konzentrationslager Buchenwald. „Ich spüre, dass diese Demokratie in Gefahr ist“, begründete Kerkeling seinen Auftritt.

Angst, Lügen und Hass seien die Zutaten der NS-Ideologie gewesen – und heute die „Marschrichtung dieser rechtsextremen Partei“, sagte er demnach. Wer die Verbrechen zwischen 1933 und 1945 relativiere, verlasse den Boden des Grundgesetzes.