Der Bund benötigt Flächen – für Kasernen, Depots, Marinestützpunkte – und zwar schnell. Dafür nutzt er ein Landbeschaffungsgesetz von 1957, das Gemeinden lediglich anhört. Er hat ein Enteignungsrecht, das er gegen Städte praktisch nie gebraucht hat, das aber eine Drohkulisse aufbaut. Und er agiert mit einem Moratorium, mit dem er mehr als 200 Liegenschaften seit einem Jahr für den zivilen Gebrauch sperrt.
Kommentar
Von Aachen bis Brandenburg: Wie die Bundeswehr Kommunen für den Ausbau von Kasernen nötigt
Pläne der Bundeswehr bremsen Ausbau von Wohnraum und Naherholung. Beispiele finden sich in der ganzen Republik – auch in Brandenburg.
3 Min
Link kopiert
Die Artikel-URL wurde erfolgreich in Ihrer Zwischenablage gespeichert.
Falkenhagen in Brandenburg: Hier blockiert der Bund Liegenschaften, in die die Gemeinde schon investiert hat.
© Thomas Düsterhöft
Werden Sie Teil des Ostablishments.
Sie haben bereits ein O+ Abo?
*