Staatlicher Modellversuch

Mit Bürgerentscheiden zum bedingungslosen Grundeinkommen

Der Verein „Expedition Grundeinkommen“ will Kommunen notfalls per direkter Demokratie zur Teilnahme an der Grundeinkommensstudie zwingen.

Toni Spangenberg
Toni Spangenberg
3 Min
Bürgerbegehren und -entscheide sollen den Weg zum staatlichen Modellversuch Grundeinkommen ebnen.

Bürgerbegehren und -entscheide sollen den Weg zum staatlichen Modellversuch Grundeinkommen ebnen.

© Expedition Grundeinkommen

„Wir wollen Demokratie und Grundeinkommen zusammenbringen“, sagte Laura Brämswig, eine der Gründerinnen der „Expedition Grundeinkommen“, bei der Vorstellung des Studiendesigns. Vom 23. Februar bis 31. März können sich Personen, die das Grundeinkommen in ihren Wohnort holen möchten, online melden. „Dort, wo sich mindestens ein Prozent der Bevölkerung angemeldet hat, starten wir Bürgerbegehren.“ Im Anschluss prüfe die jeweilige Kommune das Begehren. Lehnt sie dessen Umsetzung ab, strebt der Verein Bürgerentscheide an.

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