Das Aufsichtsgremium bestätigte nun die Entscheidung des Onlinenetzwerks vom 7. Januar, Trump das Veröffentlichen von Botschaften auf Facebook und der Bilderdienst-Tochter Instagram zu untersagen. Trump habe ein Umfeld geschaffen, „in dem ein ernsthaftes Risiko von Gewalt möglich war“.

Nicht angemessen sei aber eine „Suspendierung“ auf unbestimmte Zeit. „Zu den normalen Strafen von Facebook gehört es, Inhalt, der gegen die Regeln verstößt, zu entfernen, eine zeitlich begrenzte Suspendierung aufzuerlegen, oder die Seite und das Konto dauerhaft zu sperren.“ Facebook müsse auf Trump dieselben Regeln anwenden wie auf andere Nutzer.

Kommentar

Trump und das historische Versagen von Twitter und Facebook

Für eine erneute Prüfung des Falls gab das Aufsichtsgremium Facebook sechs Monate. Die Plattform müsse eine „verhältnismäßige Antwort“ finden.

Twitter sperrte Trumps Konto dauerhaft

Wegen der Kapitol-Erstürmung hatte auch der Kurzbotschaftendienst Twitter – bis dahin Trumps wichtigstes Online-Sprachrohr – dauerhaft das Konto des damaligen Präsidenten gesperrt. Das Vorgehen der Online-Plattformen stieß zwar auf viel Zustimmung. Zugleich wurden aber Sorgen hinsichtlich der Macht der Internetriesen über öffentliche Meinungsäußerungen laut.

Facebook beauftragte noch im Januar sein unabhängiges Aufsichtsgremium zu prüfen, ob die Sperre aufrechterhalten oder aufgehoben wird. Die Entscheidung des Oversight Board, dem Juristen, Bürgerrechtsexperten und Journalisten angehören, ist für den Konzern laut eigenen Vorgaben bindend.

Radikale Anhänger Trumps hatten am 6. Januar das Kapitol erstürmt, als dort der Sieg seines Herausforderers Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November endgültig bestätigt werden sollte. Bei und am Rande der Gewalt kamen fünf Menschen ums Leben.