Proteste

Berliner Polizei-Gewerkschaft: Verbot der „Querdenken“-Demos war richtig

Die Erfahrungen aus dem vergangenen Jahr hätten gezeigt, dass die Anmelder bei ihren Demos die gebotenen Hygieneregeln nicht gewährleisten könnten.

Team News Carola Tunk dpa/ctu
2 Min
Polizisten sichern den Zugang zur der Siegessäule. Mehrere Demonstrationen in Berlin blieben am Sonntag verboten.

Polizisten sichern den Zugang zur der Siegessäule. Mehrere Demonstrationen in Berlin blieben am Sonntag verboten.

© dpa/Carsten Koall

Die Erfahrungen aus dem vergangenen Jahr hätten gezeigt, dass die Anmelder bei ihren Demos die gebotenen Hygieneregeln nicht gewährleisten könnten und es aus den Versammlungen heraus immer wieder zu schweren Straftaten komme, erklärte Jendro.

Trotz des Verbots mehrerer Demonstrationen auch aus der „Querdenker“-Szene waren in Berlin am Sonntag Tausende Menschen auf die Straße gegangen. Teils liefen Protestierende durch den Verkehr, es kam auch zu Rangeleien mit der Polizei. Die Einsatzkräfte versuchten immer wieder, Ansammlungen in der Stadt aufzulösen.

Polizeigewerkschafter: Gewaltpotenzial keinesfalls unterschätzt

Die gewählte Taktik der Polizei sei der dynamischen Einsatzlage entsprechend angepasst gewesen, sagte Jendro. In einer Stadt mit fast vier Millionen Einwohnern könne nicht verhindert werden, dass es zu dezentralen Aktionen und dementsprechend „unschönen Bildern“ komme. Er verurteilte auch die Gewalt gegen Polizisten.

Auf die Frage, ob das Gewaltpotenzial der Demonstranten unterschätzt worden sei oder zu wenig Kräfte im Einsatz gewesen seien, erklärte Jendro: „Gerade das Verbot einzelner Versammlungen zeigt deutlich, dass man das Gewaltpotenzial keinesfalls unterschätzt hat.“ Man müsse auch ehrlich sein: Es sei „alles in den Dienst gerufen“ worden, was nicht bei drei auf dem Baum gewesen sei.

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Auf der Straße des 17. Juni war ursprünglich eine Kundgebung der Initiative „Querdenken 711“ geplant gewesen, zu der rund 22.500 Teilnehmende angemeldet worden waren. Die Berliner Polizei hatte die Kundgebung und eine Reihe anderer Proteste allerdings verboten, weil sie Verstöße gegen die Corona-Hygieneauflagen befürchtete.

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