Nach 19 Monaten

Jens Spahn: Corona-Notstand soll im November enden

Der Bundesgesundheitsminister plädiert für ein Auslaufen der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“. Das Corona-Risiko für Geimpfte sei nur noch „moderat“.

Team News dpa/str
1 Min
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die „epidemische Lage“ bald beenden.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die „epidemische Lage“ bald beenden.

© dpa/Michael Kappeler

Das Robert-Koch-Institut stufe „das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein“, somit könne angesichts der aktuellen Impfquote die epidemische Lage am 25. November 2021 als bundesweite Ausnahmeregelung beendet werden, wurde Spahn Bild zufolge von Teilnehmern zitiert. „Damit wird ein seit dem 28. März 2020 und damit mithin seit fast 19 Monaten bestehender Ausnahmezustand beendet.“

„Epidemische Lage“ war Ende August verlängert worden

Der Bundestag hatte die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ Ende August für weitere drei Monate verlängert. Sie läuft automatisch aus, wenn sie vom Parlament nicht erneut verlängert wird. Die „epidemische Lage“ gibt Bundes- und Landesregierungen Befugnisse, um Verordnungen zu Corona-Maßnahmen wie Maskenpflicht, Abstands- und Kontaktbeschränkungen oder zur Impfstoffbeschaffung zu erlassen.

Open Source

Open Source

Sie haben etwas zu sagen? Senden Sie uns Ihren Text! 

Einreichen
Open Door

Open Door

Sie möchten ein Thema vorschlagen? Senden Sie uns Ihren Vorschlag!

Vorschlagen
Send feedback

Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]

weltbune Banner