„Mit der Öffnung des Internets für Gefangene kommt die Berliner Justiz dem gesetzlichen Auftrag nach, das Leben in Haft dem Leben in Freiheit anzugleichen“, sagte der scheidende Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne). „Dazu gehört ein Zugang zum Internet für Gefangene und Verwahrte. Ich freue mich, dass ich dieses Projekt nun noch auf den Weg bringen kann.“ Behrendt gehört dem neuen rot-grün-roten Senat, dessen Mitglieder am Dienstag vereidigt werden sollen, nicht mehr an.

Zuerst bekommen die Frauen in der JVA Lichtenberg Internet

Mit dem Hamburger Unternehmen sei ein Konzessionsvertrag über die Einführung eines digitalen Haftraummediensystems in den Berliner Justizvollzugsanstalten geschlossen worden, so die Justizverwaltung. Das System wird den Angaben zufolge voraussichtlich ab Anfang Juni kommenden Jahres zunächst in der Justizvollzugsanstalt für Frauen am Standort Lichtenberg eingeführt und bis zum 1. März 2023 dann in den übrigen Justizvollzugsanstalten.

Mit dem Vertrag bekomme die Telio Communications GmbH das Recht, den Gefangenen und Sicherungsverwahrten neben Fernsehen und Telefon auch E-Mail und den Zugang zu ausgewählten Internetseiten gegen Entgelt anzubieten. Die Tarife liegen den Angaben zufolge deutlich unterhalb dem derzeitigen Niveau in den Berliner Justizvollzugsanstalten.

Außerdem sollen die Gefangenen unter anderem ein Anstaltsinformationsportal und einen Zugang zur Landesbibliothek Berlin nutzen können. Dem Land Berlin entstehen durch das neue Haftraummediensystem nach Angaben der Justizverwaltung keine Kosten.