Denk- und Sprachmuster, die sich nicht in unsere Sprache einnisten dürfen. Hass unterhalb der Strafbarkeitsgrenze. Verhöhnung des Staates.
Die Minister der Ampelkoalition bringen in ihrem Kampf gegen Rechtsextremismus ein Vokabular in Stellung, das die Grenze zwischen legalen und strafbaren Handlungen verwischt – und das jedem liberalen Verfassungsrechtler sauer aufstoßen muss.
UPDATE
Innenministerin auf Abwegen
„Hasskriminalität“: Nancy Faesers „Kampf gegen rechts“ gerät außer Kontrolle
Nancy Faeser instrumentalisiert den Neonazi-Mord an Walter Lübcke und erklärt der „Hasskriminalität“ den Krieg. Die Ministerin verliert jedes Maß. Ein Kommentar.
5 Min
Link kopiert
Die Artikel-URL wurde erfolgreich in Ihrer Zwischenablage gespeichert.
Wirft ihren Kritikern eine „Verdrehung der Tatsachen“ vor: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).
© Britta Pedersen/dpa
Werden Sie Teil des Ostablishments.
Sie haben bereits ein O+ Abo?
*