Politik

„Warum ist es so schwer, keine Hamas-Fahnen bei einer Demo zu sehen?“ Moderator konfrontiert Linken-Chefin

Die Linke wollen gemeinsam mit einem breiten Bündnis eine Großdemo in Solidarität mit den Menschen in Gaza organisieren. Ines Schwerdtner sieht dabei einige Herausforderungen.

3 Min
Ines Schwerdtner, ist die Parteivorsitzende der Partei Die Linke.

Ines Schwerdtner, ist die Parteivorsitzende der Partei Die Linke.

© Katharina Kausche/dpa

Die Linkspartei hat Mitte Juni angekündigt, eine Großdemonstration gegen Vorgehen Israels im Gazastreifen zu organisieren. Dies war auch Thema bei der letzten Folge von „Jung & Naiv“, in der Parteichefin Ines Schwerdtner zu Gast war.

Die Demo solle Menschen ansprechen, die sagen „ich bin solidarisch den Menschen gegenüber, ich will, dass das Leid in Gaza aufhört“, so Schwerdtner. „Wir wollen auch aus einer kleinen Politikblase rauskommen“.

Eine „breite Mehrheit“ in Deutschland sage, die israelischen Kriegsverbrechen in Gaza gingen zu weit. Trotzdem sei es bisher nicht gelungen, dass auch die anderen politischen Parteien mitzögen. Moderator Tilo Jung hakte nach: „Warum ist denn das so schwer, keine Hamas-Fahnen bei einer Demo zu sehen?“ Dazu sagte Schwerdtner: „Erstmal können ja alle auf eine Demo kommen“. Dies sei das Schöne, aber auch das Schwierige daran. Die Proteste würden laut Schwerdtner „sowieso diskreditiert werden“. Es müsse daher möglich sein, den Parteimitgliedern zu versichern, dass es solche Vorfälle nicht geben werde, so Schwerdtner.

„Es werden keine Hamas-Fahnen, keine iranischen Flaggen, es wird keine Rufe geben, die in irgendeine Weise antisemitisch sind“, machte Schwerdtner deutlich. Eine solche Demonstration zu organisieren, sei besonders in Deutschland herausfordernd. In der deutschen Situation werde „mit der Staatsräson, in deren Namen extrem viel mehr die Solidarität für Palästina repressiv unterdrückt“. Dies sei ihre Wahrnehmung.

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Um die Großdemonstration, zu organisieren, setzt die Linke offenbar auf ein breites Bündnis. Auf die Frage, wie man verhindern wolle, dass israelfeindliche Akteure sich der Demonstration anschließen, hieß es bei der Linken gegenüber dem Spiegel, der Protest gründe sich auf dem Beschluss zu Nahost, den die Linke im Herbst 2024 auf ihrem Parteitag in Halle gefunden hatte. Darin heißt es unter anderem: „Niemals werden wir als Linke die Rolle des Antisemitismus ignorieren, der den mörderischen Terror von Hamas oder Hisbollah antreibt.“ Ursprünglich sollte die Demonstration Ende Juli stattfinden. Doch aus „organisatorischen Gründen“ musste der Termin verschoben werden. Statt wie geplant Ende Juli soll die Demonstration erst nach der Sommerpause stattfinden

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