Die SPD hat eine neue Kandidatin für das Amt der Verfassungsrichterin vorgeschlagen. Wie der Tagesspiegel berichtete, handelt es sich dabei um Sigrid Emmenegger, die derzeit Richterin am Bundesverwaltungsgericht ist. Am 26. September soll Emmenegger im Plenum zur Wahl gestellt werden.

Bereits Ende August wurde bekannt, dass die SPD sich auf eine neue Kandidatin geeinigt hat. Angesichts des Eklats um die Personalie Frauke Brosius-Gersdorf gingen die Sozialdemokraten damit jedoch vorerst nicht an die Öffentlichkeit.

Eklat um Brosius-Gersdorf sorgte für Krise in der Koalition

Emmenegger ist seit 2021 Richterin am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Sie ist 48 Jahre alt, war bereits von 2009 bis 2013 als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und später Richterin am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz. „Die Fraktionsführungen haben jeweils in persönlichen Gesprächen ein sehr positives Bild von Frau Dr. Emmenegger gewinnen können und sind von ihrer persönlichen und fachlichen Geeignetheit für das Amt überzeugt“, schreiben der erste parlamentarische Geschäftsführer der Union, Steffen Bilger, und sein SPD-Amtskollege Dirk Wiese.

Die beiden anderen Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht sind der von der Union aufgestellte Bundesarbeitsrichter Günter Spinner und die von der SPD nominierte Staatsrechtlerin Ann-Katrin Kaufhold. Im Bundestag ist für die Wahl eine Zweidrittelmehrheit nötig.

Die SPD hatte Brosius-Gersdorf Anfang Juli als Kandidatin für das Verfassungsgericht vorgestellt. Die Union signalisierte zunächst Zustimmung, blockierte dann jedoch wenige Stunden vor der Wahl. Es folgte eine wochenlange Debatte um den Wahlvorschlag und eine gegen ihre Person gerichtete Kampagne. Brosius-Gersdorf zog daraufhin ihre Kandidatur am 7. August zurück. (mit dpa)