Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat die Ermittlungen in der RBB-Affäre um die zurückgetretene Intendantin Patricia Schlesinger übernommen. Gegenüber dem Rechercheteam des RBB begründete die Behörde am Donnerstag den Schritt mit der Bedeutung des Falles.
Mit den Vorwürfen gegen die Messe, den RBB und seine ehemalige Intendantin seien wichtige Institutionen des Landes Berlin betroffen, deshalb habe die Generalstaatsanwaltschaft die Ermittlungen an sich gezogen, berichtet der Sender unter Berufung auf Justizkreise.
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Am Montag war bekannt geworden, dass die Staatsanwaltschaft Berlin ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue und Vorteilsnahme eingeleitet hat. Wie es heißt, wird gegen Schlesinger, ihren Mann sowie den bisherigen RBB-Verwaltungsratschef Wolf-Dieter Wolf ermittelt. Bei der politischen Aufarbeitung geht es unter anderem um den Umbau der Aufsichtsstrukturen über den Sender.
Sitzung des RBB-Rundfunkrats vorgezogen
Die Schlesinger-Affäre dreht sich unter anderem um Vorwürfe der Vetternwirtschaft und um Luxusausstattung wie einen teuren Dienstwagen. Angesichts der Anschuldigungen war Patricia Schlesinger als RBB-Intendantin und vom ARD-Vorsitz zurückgetreten. Ihren Posten als oberste RBB-Chefin hatte sie am 1. Juli 2016 übernommen.
Am Donnerstag wurde zudem bekannt, dass die Sitzung des RBB-Rundfunkrats von Dienstag auf Montag kommender Woche vorgezogen wurde. Dabei soll es um Details der Trennung von Schlesinger gehen.
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