Menschenrechte

Wie eine US-Journalistin russische Kriegsverbrecher zur Strecke bringen will

Mit dem „Projekt der Abrechnung“ will Janine di Giovanni noch während des Ukraine-Krieges Fakten für ein Tribunal sammeln.

Michael Maier
9 Min
Janine di Giovanni

Janine di Giovanni

© Janine di Giovanni

Die junge Frau rutscht ungeduldig auf ihrem Stuhl hin und her. Sie hat kurze Haare und trägt ein blaues Business-Kostüm. In Berlin-Kreuzberg berät eine Gruppe von internationalen Menschenrechtsaktivisten den Krieg in der Ukraine. Als die junge Frau endlich das Mikrofon erhält, umklammert sie es fest. Ihr Tonfall unterscheidet sich von dem der anderen Redner. Sie ruft laut in den Saal: „Es ist ja gut, dass wir hier diskutieren. Aber wir müssen doch endlich handeln! Ich komme aus Kiew, wir erleben das tägliche Morden! Wir müssen aufhören zu reden, wir müssen die Mörder endlich stoppen!“ Später sagt Olga Aivazovska, eine Menschenrechtsaktivistin aus Kiew, der Berliner Zeitung: „Wir haben keine Zeit mehr. Wir müssen die Verbrecher anklagen und bestrafen.“ Aivazovska, die das Netzwerk Opora leitet, eine NGO für zivilgesellschaftliche Strukturen, ist überzeugt: „Die Institutionen in der Ukraine funktionieren. Wir können die Täter vor Gericht bringen.“

Zum Treffen in Berlin hat die Berghof Foundation eingeladen. Die Stiftung wurde vom Tübinger Physiker und Unternehmer Georg Zundel gegründet. Zundel hatte aus den Schrecken des Nationalsozialismus die Lehre gezogen, dass Deutschland die gewaltlose Konfliktforschung vorantreiben müsse. „Eigentlich besteht unsere Aufgabe darin, hinter den Kulissen Möglichkeiten der Mediation, der Versöhnung und des peacemakings zu entwickeln“, sagt Andrew Gilmour, der Leiter der Stiftung, dieser Zeitung: „Wir ermitteln keine Kriegsverbrecher.“ Trotzdem bietet er mit einem Symposium einer Gruppe eine Plattform, die genau hier ansetzen will: Das „Projekt der Abrechnung“ (The Reckoning Project) wird von der amerikanischen Regierung unterstützt. Das Startkapital kommt von der United States Agency for International Development (USAID), der Behörde für Internationale Entwicklung. Gilmour will dem Projekt Aufmerksamkeit verschaffen: „Der Krieg in der Ukraine ist der erste Krieg in der Geschichte, bei dem während der Kampfhandlungen Beweise gesammelt werden, die zu Tribunalen und Verurteilungen führen können“, sagt er. Gerechtigkeit sei die Voraussetzung für ein friedliches Zusammenleben nach einem Krieg. Es sei notwendig, alle Verbrechen zu erfassen – unabhängig, von welcher Seite sie begangen wurden: „Es ist keine Gerechtigkeit, wenn wir nur auf eine Seite schauen. Wir müssen wirklich unparteiisch sein“, sagt der Schotte, der viele Jahre in führenden Positionen für den Generalsekretär der Vereinten Nationen gearbeitet hatte.

USAID Vorsitzende Samantha Power legt Blumen am Denkmal für die in der Ukraine gefallenen Soldaten in Kiew, der Hauptstadt der Ukraine, nieder.

USAID Vorsitzende Samantha Power legt Blumen am Denkmal für die in der Ukraine gefallenen Soldaten in Kiew, der Hauptstadt der Ukraine, nieder.

© IMAGO/NurPhoto

Das „Projekt der Abrechnung“ versteht sich als Anfang einer neuen Entwicklung in der Ermittlung von Kriegsverbrechern: „Wir wollen sicherstellen, dass Kriminelle im Krieg wissen, dass wir sie im Blick haben, dass wir ihre Taten kennen und dass sie nicht entkommen werden“, sagt Janine di Giovanni, die das Projekt gegründet hat und leitet. Seit 35 Jahren ist sie als Kriegsreporterin in den Konfliktregionen der Welt unterwegs. Sie war in Bosnien, Ruanda, dem Kosovo, Sierra Leone, Tschetschenien. In einem Artikel für Vanity Fair definiert sie ihre Rolle: „Ich bin Wissenschaftlerin und Autorin, ich bin Menschenrechtsaktivistin. Ich bin Mutter. Aber im Herzen bin ich vor allem Kriegsberichterstatterin.“ Janine di Giovanni ist heute Fellow an der Yale Universität, dem Jackson Institute for Global Affairs und an der Johns Hopkins University. Die American Academy of Arts and Letters verlieh ihr den höchsten Preis für Sachliteratur, den Blake Dodd, für ihr Lebenswerk. Sie erhielt den „Courage in Journalism“-Award für ihre „herausragende Arbeit zur Verfolgung von Kriegsverbrechern“, zuletzt in Syrien und im Irak, mit Schwerpunkt auf den IS. Sie hat zahlreiche wichtige Journalistenpreise erhalten und mehrere Bücher geschrieben. Sie sagt der Berliner Zeitung: „Ich war mehr als die Hälfte meines Lebens Kriegsreporterin. Ich habe die Kluft gesehen, die zwischen den Verbrechen und einer möglichen Sühnung und Strafe existiert. Den meisten Opfern widerfährt niemals Gerechtigkeit. Ich möchte einen Beitrag leisten, damit die Kluft kleiner wird, damit die Opfer eine Chance auf Gerechtigkeit erhalten.“

Der Blick in die Augen der Opfer hat auch ihre Sicht auf den Journalismus verändert: „Als Journalisten sagen wir, wir gehen irgendwohin und berichten darüber. Wir erstatten Bericht. Aber das reicht nicht, wir müssen mehr tun.“ Ihr Ansatz ist neu, das räumt di Giovanni ein: „Wenn Sie eine journalistische Ethikkommission fragen, werden sie sicher eine andere Antwort bekommen. Ich persönlich sehe mich aufgrund meiner eigenen Karriere nicht als Aktivistin. Ich sehe mich als Verteidigerin der Menschrechte.“

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Di Giovanni paraphrasiert die Torah und sagt: „Wenn du ein einziges Leben rettest, rettest du die ganze Welt.“ Von einem ihrer Mentoren, einem israelischen Anwalt, habe sie gelernt, ihren Auftrag als Kriegsberichterstatterin weiter zu fassen: „Er sagte mir: Wenn du die Möglichkeit hast, an diese Orte zu gehen und darüber zu berichten und die Wahrheit zurückzubringen, dann hast du eine Verantwortung.“ Das habe sie sich zu Herzen genommen.

Am 25. Februar 2022, einen Tag nach dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine, erhielt di Giovanni einen Anruf. Am anderen Ende der Leitung war der britische Schriftsteller und Wissenschaftler Peter Pomerantsev. Er unterrichtet an der Johns Hopkins University und gilt vielen westlichen Journalisten als Autorität in Sachen russischer Propaganda. Er wurde in Kiew als Sohn sowjetischer Dissidenten geboren und arbeitet seit 2014 eng mit einigen der führenden Autoren, Journalisten, Intellektuellen und Politiker des Landes zusammen.

Pomerantsev sei nicht damit zufrieden gewesen, wie die internationale Presse über den Krieg berichtet habe, erzählt di Giovanni: „Er fragte mich: Können wir da mehr machen als es die Journalisten tun?“ Di Giovanni hatte gerade für die UN mit der privaten New Yorker Aufklärungs- und Sicherheitsfirma The Soufan Group im Jemen, Syrien und dem Irak das Projekt „Zeugen befähigen“ abgeschlossen. Bei dem Projekt wurden lokale Journalisten geschult, mit speziellen Methoden Beweise für Kriegsverbrechen zu sammeln. Die Zeugenaussagen sollten vor internationalen Gerichten verwendet werden können. Di Giovanni schlug angesichts „der Geschwindigkeit, Vielfalt und des Ausmaßes der Gräueltaten, die der Ukraine bevorzustehen schienen“, vor, ihre Methode auch in der Ukraine anzuwenden.

Nach dieser Methode müssen Journalisten anders arbeiten als bisher. Denn es mache einen fundamentalen Unterschied, ob man für ein Medium und deren Leser oder Zuseher berichtet oder eine gewonnene Informationen als Vorlage für eine gerichtliche Untersuchung aufbereitet. „Ich habe mehrmals in Den Haag vor dem dortigen Internationalen Strafgerichtshof (ICC) für Kriegsverbrechen in Sierra Leone, Bosnien und den Kosovo ausgesagt. Meist reichten meine Notizbücher nicht aus. Sie waren großartig, um sich die Fakten zu notieren und zu merken. Sie sind aber keine guten Werkzeuge für Anwälte.“

Di Giovanni sagt: „Journalisten arbeiten auch mit Fragen, fragen aber ganz anders, als wenn wir darauf aus sind, einen rechtlichen Fall aus einem Ereignis zu machen, der den Ansprüchen eines gerichtlichen Beweises genügt.“  Zu der neuen Systematik gehört unter anderem, dass traumatisierte Zeugen nicht befragt werden: „Ich war oft als Journalist beispielsweise in einem Krankenhaus im Irak, wo gerade ein Kind nach einem Raketenangriff schwere Verletzungen erlitten hat. Und Fernsehreporter waren da mit Kameras, die sie direkt auf das Gesicht des Kindes hielten. So etwas würden wir niemals tun.“ Außerdem sei es dringend notwendig, die Zeugen zu anonymisieren. Gerade bei Interviews oder Zeugenbefragungen in Kriegszeiten bestehe die Gefahr, dass an den Zeuge Rache genommen wird. Bei den Fragen versuche man, den Zeugen zu helfen, sich präzise zu erinnern. Die Zeugen müssten wissen, wie viele Zacken sie an einer Uniform gesehen haben, welche Farben die Uniformen hatten, ob es Flaggen oder Hoheitsabzeichen gegeben habe. Je näher Befragungen an einem Ereignis stattfinden, desto präziser sei die Beschreibung: „Wir bekommen sehr klare Beschreibungen der Täter“, sagt di Giovanni.

Um diese Methode einsetzen zu können, setzt das Projekt vor allem auf die Ausbildung von Journalisten. Anwälte und Wissenschaftlicher schulen die Berichterstatter ebenso wie Militärangehörige, Sicherheitsexperten und Datenfachleute. Die Übermittlung der Ergebnisse folgt einer strengen Struktur: Ermittlung der Fälle vor Ort, Datensammlung, Datenanalyse, juristische Evaluierung durch eigene Anwälte, Übermittlung an die nationalen Anklagebehörden, Gerichtsverfahren, Urteil. Das Projekt sieht den ICC nicht als Konkurrenz, geht aber auf Distanz zu ihm: Er sei zu langsam, ist die offizielle Erklärung. Tatsächlich ist keine Großmacht bereit, mit dem ICC zusammenzuarbeiten. Daher sollen die Verfahren vor den nationalen Gerichten laufen, basierend auf den internationalen Rechtsnormen. Unklar ist, wie die andere Seite Gehör bekommt. Im Ukraine-Krieg konzentrieren sich die Mitarbeiter des Projekts auf die Zuarbeit für Anwälte und Anklagebehörden. Der Einsatz in Kiew ist ein Pilotprojekt. Aktuell arbeiten zwölf Researcher für di Giovanni. Um breiter arbeiten zu können, sucht das Projekt nun Quellen zur Finanzierung. Die finnische Regierung sympathisiert mit dem Ansatz. Einiges Geld kommt von der Open Society Stiftung von George Soros. Aus Frankreich und Deutschland gibt es Interesse, aber noch keine konkreten Zusagen. Der von USAID vorgegebene vertragliche Rahmen liegt in der Ermittlung von russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine. Janine di Giovanni sagt, natürlich wisse man, dass es auch Verbrechen auf ukrainischer Seite gäbe, und sie sei „bereit, auch diese zu ermitteln“. Aktuell sei eine solche Ermittlung jedoch nicht von ihrem Arbeitsauftrag abgedeckt.

Janine di Giovanni sagt, dass in den modernen Kriegen öfter auch Journalisten ins Visier geraten. Die Fakten geben ihr recht: Etliche werden gekidnappt oder ermordet, manche landen jahrelang im Gefängnis, oft ohne Anklage oder ordentliches Verfahren. Sie selbst fühle sich nicht bedroht, dazu habe sie „gar keine Zeit“. Um ihr Team sorge sie sich schon, aber sie sagt, es gäbe keine Alternative zu ihrem Vorgehen. Kriegsberichterstatter, die Zeugen von Verbrechen werden, hätten eine spezielle Verantwortung. Sie sagt: „Ich habe viele Kollegen, die zu mir sagten: Sehen Sie, ich bin kein Sozialarbeiter, ich bin nur ein Reporter und hier, um die Fakten zu bringen. Das ist in Ordnung. Natürlich gibt es die Fragen der Unparteilichkeit und Neutralität und Objektivität.“ Doch für Janine di Giovanni ging und geht es um etwas anderes: „Ich will Menschen eine Stimme geben, die keine Stimme haben. Es geht mir darum, dass Verbrechen aufgedeckt werden und wir in der Lage sind, Zeugnis abzulegen.“

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