Habeck war am Mittwochabend für Gespräche über Energie- und Wirtschaftsfragen in das skandinavische Land gereist. Die unterirdische Speicherung von Kohlendioxid gehört wie künftige Importe von klimafreundlichem Wasserstoff aus Norwegen zu den Themen der Reise.

Norwegen speichert bereits seit einigen Jahren CO2 unterirdisch. Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hatte sich zuletzt für eine schnelle Zulassung der unterirdischen CO2-Speicherung in Deutschland und für eine entsprechende Gesetzesänderung ausgesprochen. In einem im Dezember im Kabinett beschlossenen Bericht zum Stand der Umsetzung und den Erfahrungen mit der Technologie wird festgehalten, dass die Rechtslage in Deutschland der Kohlendioxid-Speicherung momentan entgegensteht.

Gegen die CCU (Carbon Capture and Utilization) und CCS (Carbon Capture and Storage) genannten Technologien gibt es Widerstände. Die Rede ist von Umweltgefahren im Falle eines unkontrollierten Austretens von CO2 aus solchen Speichern.

Smid sagte, die Risiken von möglichen Leckagen bei unterirdischen Speichern seien gravierend und die Haftungsfragen bei Entweichen von CO2 nach wie vor ungeklärt. Naturbasierte Lösungen zur CO2-Speicherung wie der Schutz von Mooren und Wäldern seien effizientere Lösungen.

In dem Bericht der Bundesregierung heißt es, der Rechtsrahmen sollte kurzfristig so geändert werden, dass zunächst lediglich die Planung von CO2-Pipelines möglich werde. Ihre Empfehlungen stünden „unter dem Vorbehalt einer vertieften Prüfung“.

Greenpeace-Experte Smid sagte, sogenannte negative Emissionstechniken seien eine Scheinlösung, die einem großen Teil der Wirtschaft auf dem Weg zur Klimaneutralität nicht helfen werde. Klimaneutralität bedeutet, dass alle Treibhausgase vermieden oder gespeichert werden müssen.