Bürgermeisterin

Giffey weist Kritik aus der Union an Berlin zurück

Berlins Regierende Bürgermeisterin hat sich nach den Silvester-Krawallen erneut gegen pauschale Kritik aus der Union an Berlin gewehrt. „145 Chaoten heißen n...

dpa
1 Min
Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, spricht.

Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, spricht.

© Bernd von Jutrczenka/dpa

Dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) hielt sie vor, Berlin unberechtigterweise zu kritisieren. „Ich habe nicht gehört, wo die Lösungsansätze sind“, sagte sie. „Es gibt nicht die einfache Lösung, es ist komplexer.“ Da helfe es auch nicht, wenn sich Ministerpräsidenten irgendwelche Ratschläge erteilten. Söder hatte nach den Ereignissen der Silvesternacht unter anderem gesagt, Berlin entwickle sich zu einer Chaosstadt.

Nach den Angriffen auf Polizei und Feuerwehr steht Giffey, aber auch der gesamte rot-grün-rote Senat in der Kritik. Am 12. Februar ist in Berlin die Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl vom September 2021 geplant. Sie wurde Mitte November vom Landesverfassungsgericht wegen zahlreicher Pannen und „schwerer systemischer Fehler“ für ungültig erklärt.

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