Abgeordnetenhaus

Internationale Wahlbeobachter kommen am Freitag an

Die für die Berliner Wiederholungswahl am 12. Februar angekündigten internationalen Wahlbeobachter kommen an diesem Freitag in der Hauptstadt an. Das teilte ...

dpa
1 Min
Stephan Bröchler, Landeswahlleiter, beantwortet auf einer Pressekonferenz zum Stand der Vorbereitungen für die Wiederholungswahlen am 12. Februar Fragen von Journalisten.

Stephan Bröchler, Landeswahlleiter, beantwortet auf einer Pressekonferenz zum Stand der Vorbereitungen für die Wiederholungswahlen am 12. Februar Fragen von Journalisten.

© Wolfgang Kumm/dpa

Bröchler hatte auch Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eingeladen. Die OSZE sah allerdings nach Vorprüfungen auch vor Ort in Berlin keinen Bedarf, solche Experten am 12. Februar nach Berlin zu entsenden.

Der Berliner Verfassungsgerichtshof hatte die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksparlamenten vom 26. September 2021 wegen zahlreicher Pannen und „schwerer systemischer Mängel“ für ungültig erklärt. Das Gericht ordnete im November 2022 eine komplette Wiederholung an.

Open Source

Open Source

Sie haben etwas zu sagen? Senden Sie uns Ihren Text! 

Einreichen
Open Door

Open Door

Sie möchten ein Thema vorschlagen? Senden Sie uns Ihren Vorschlag!

Vorschlagen
Send feedback

Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]

Lesen Sie mehr zum Thema
weltbune Banner