Die jüngste Affäre rund um seinen ehemaligen Staatssekretär Patrick Graichen hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck offenbar stark geschadet. Etwa die Hälfte der Deutschen wünscht sich laut einer aktuellen Umfrage seinen Rücktritt.
Wie die Insa-Umfrage im Auftrag der Bild-Zeitung zeigt, wollen nur 28 Prozent, dass Habeck weitermacht. Weiteren 16 Prozent der Befragten ist egal, ob er bleibt.
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Auch im Insa-Ranking der beliebtesten deutschen Politikerinnen und Politiker steigt der Grünen-Minister ab. Dort bekleidet er nun den 16. Rang. Unbeliebter als Habeck sind demnach nur noch Innenministerin Nancy Faeser (Platz 17), Linken-Chefin Janine Wissler (Platz 18) und die AfD-Vorsitzenden Alice Weidel (Platz 19) und Tino Chrupalla (Platz 20). Monatelang hatte Habeck zuvor das Ranking angeführt.
Heizungsgesetz und Skandale im Wirtschaftsministerium: Habeck in der Kritik
Habeck hatte am vergangenen Mittwoch mitgeteilt, dass sein umstrittener Energie-Staatssekretär Patrick Graichen seinen Posten verliert. Hintergrund war die geplante Förderung eines Projekts des Berliner Landesverbands des Bundes für Umwelt und Naturschutz, in dessen Vorstand Graichens Schwester ist.
Graichen soll in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Er war zuvor wegen der Beteiligung an der Auswahl seines Trauzeugen für den Chefposten der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur in die Kritik geraten. Der hessische Grünen-Politiker Philipp Nimmermann soll nun Habecks neuer Wirtschaftsstaatssekretär werden.
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Auch für ein geplantes Heizungsgesetz erntet Habeck derzeit viel Kritik. Nach dem vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf des Gesetzes soll von 2024 an möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Das soll für alle Eigentümer bis 80 Jahre gelten. Bestehende Öl- und Gasheizungen können weiter betrieben werden, kaputte Heizungen dürfen repariert werden. Das Gesetz ist in der Koalition umstritten. (mit dpa)
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