Russland

Prigoschins Aufstand beweist, dass das russische Volk als Machtfaktor nicht mehr existiert

Nach Prigoschins Aufstand zieht unser Autor ein bitteres Fazit: Putins Regime sei stabil genug, um ohne ihn zu funktionieren. Das Volk hingegen habe abgedankt.

Klaus Bachmann
Klaus Bachmann
12 Min
Söldner der Wagner-Gruppe ziehen am 24. Juni in Rostow am Don vor dem Hauptquartier des russischen Militärbezirks Süd auf.

Söldner der Wagner-Gruppe ziehen am 24. Juni in Rostow am Don vor dem Hauptquartier des russischen Militärbezirks Süd auf.

© Arkady Budnitsky/imago

Als Jewgeni Prigoschins Putsch gerade in sich zusammengebrochen war und die EU-Außenminister etwas ratlos in Brüssel über ihn berieten, trat der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn vor die Presse und sagte einen Satz, der danach in den Spekulationen über Prigoschins Flucht nach Belarus vollkommen unterging:

„Man muss ja wissen“, sagte Asselborn, „dass wir von einem Land reden, das 6000 Atomsprengköpfe hat. Deshalb ist eine politische Destabilisierung sehr gefährlich.“ Es klang, als bedaure Asselborn, dass es zu dieser Destabilisierung gekommen war. Als wäre ihm ein stabiles Russland lieber. Das Argument ist ja bekannt: Nach Putin kann etwas Besseres, aber genauso gut auch etwas noch Schlechteres kommen. Für einen Moment mag es ja so ausgesehen haben, als komme da etwas Schlechteres: Ein vorbestrafter Söldnerführer, der in der Ukraine für Kriegsverbrechen und bestialische Grausamkeiten an seinen eigenen Leuten verantwortlich ist und in Afrika Militärdiktaturen stützt, setzt sich an die Spitze eines autokratischen Staates, der durchsetzt ist von den Gefolgsleuten seiner Gegner. Das kann eigentlich nur funktionieren, wenn er nach der Machtübernahme sofort umfangreiche und absolut rücksichtslose Säuberungen im Staat durchführt und seine Gegner massenweise umbringt. Ich vermute, das ist nicht das, was Asselborn unter Stabilität versteht. So gesehen, aus Jean Asselborns Sicht, könnte man sagen: Es ist noch einmal gut gegangen. Aber ist es das wirklich?

Was Russland mit dem Sudan gemeinsam hat

Weder Prigoschins Aufstand noch seine Niederlage waren überraschend. Es kam alles mit Vorankündigung. Wer noch dazu die Ereignisse im Sudan verfolgt hat, konnte, wie ukrainische Militärs und viele Witzbolde in den sozialen Medien es vormachten, tatsächlich mit einer Tüte Popcorn die Attitüde eines abgeklärten Beobachters einnehmen. Da war eine Armee, deren Führung sich unbotmäßige Milizen unterordnen wollte. Sie tat das Stück für Stück, sozusagen in Salami-Taktik: Erst schnitt sie der Miliz den Zugang zu Rekruten ab, indem sie ihr den Zugang zu Strafgefangenen verwehrte, dann knauserte sie mit der Munition und am Ende warb sie die Kämpfer ab, indem sie verlangte, sie sollten ihre Verträge mit der Armee statt mit dem Milizenführer abschließen. Im Sudan führte das zum Bürgerkrieg, der seit Wochen andauert, ohne dass ein Ende abzusehen ist. Aber die Rapid Support Forces, die einen Aufstand machten, weil sie sich nicht der Armee unterordnen lassen wollten, zählen viermal so viele Kämpfer wie Prigoschins Söldner, selbst wenn man seine eigenen, mit Sicherheit übertriebenen Angaben zugrunde legt.

Der Versuch, Rostow am Don zu besetzen und dabei den Generalstabschef Gerassimow und den Verteidigungsminister Schoigu, die er zuvor öffentlich beschimpft hatte, als Geiseln zu nehmen oder sogar umzubringen, war Prigoschins letzte Chance, mit einem Knall statt mit einem Winseln von der Bühne abzutreten. Als das fehlschlug, ließ er nach Moskau marschieren. Er kam ziemlich weit, weil er kaum auf Gegenwehr stieß, was in der Tat darauf schließen lässt, dass da jemand seine schützende Hand über ihn hielt. Aber in und um Moskau gibt es die Nationalgarde, deren Job es ist, die politische Führung des Landes zu schützen. Sie ist etwas zahlreicher, als die Wagner-Truppe auf ihrem Vormarsch nach Norden war, sie hat schwere Waffen und sie untersteht dem Nationalen Sicherheitsrat, dessen Vorsitz Putin hat. Weder Prigoschin noch Gerassimow noch Schoigu können ihr Befehle erteilen. Vielleicht ist es das, was Putin später als „Verhinderung von Blutvergießen“ bezeichnete: dass Prigoschin, wäre er bis Moskau gekommen, dort ein wochenlanger Straßenkampf wie in Khartum erwartet hätte, in dessen Verlauf den Wagner-Söldnern Treibstoff, Essen, Wasser und Munition ausgegangen wären, während die politische Führung das Land aus St. Petersburg regiert hätte.

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Eine Polizistin steht am 24. Juni auf dem Roten Platz in Moskau neben einem Auto.

Eine Polizistin steht am 24. Juni auf dem Roten Platz in Moskau neben einem Auto.

© Ilya Pitalev/Sputnik

Dass Prigoschin nie eine Chance hatte, an die Macht zu kommen, heißt nicht, dass das seinen Gegnern klar war: Offenbar waren sie in Panik. Putins Maschine flog nach St. Petersburg, viele Moskauer verließen die Stadt, der Rubel brach so tief ein, dass selbst die Stützungskäufe der Nationalbank nicht mehr halfen, plötzlich waren die Flüge ins Ausland wieder ausverkauft und Putin selbst hielt eine Rede, in der er vor einem Bürgerkrieg warnte. Das tut man nicht, wenn man weiß, wie die Sache ausgehen wird. So gesehen haben alle recht, die behaupten, Putins Macht sei bedroht – sie ist es aus zwei Gründen: weil er und seine Umgebung glauben, sie sei es, und weil diejenigen, die Prigoschin gewähren ließen und sich dann wieder hinter Putin einreihten, ihm jederzeit wieder die Gefolgschaft aufkündigen können. Putin, so darf man vermuten, weiß das. Entweder er bringt sie um die Ecke oder er wird ihre Geisel. Dieser Konflikt ist noch lange nicht ausgestanden. Die Säuberungen, die Prigoschin hätte durchführen müssen, wäre er an die Macht gekommen, werden jetzt seine Gegner an denjenigen verüben, die ihre Hand über Prigoschin gehalten haben. Jean Asselborn muss noch eine Weile warten, bis Stabilität einkehrt. Sehr, sehr lange sogar. Denn die kurze, aber heftige Episode hat einiges aufgezeigt, was nicht nur Asselborn gar nicht gefallen wird: Putins Macht wankt. Aber das Regime, das er zwanzig Jahre aufgebaut hat, ist sehr, sehr stabil. Es funktioniert auch ohne ihn.

Wer über Frieden mit Russland verhandeln will, der muss mit Kriegsverbrechern verhandeln

Beide Seiten – Prigoschin und Putin – haben im Laufe dieser Episode über etwas gesprochen, was bei den Ereignissen überhaupt keine Rolle spielte: das russische Volk. In Rostow am Don rief Prigoschin Bürger dazu auf, sich zu bewaffnen und ihm zu folgen. Der Erfolg war, vorsichtig ausgedrückt, mäßig. In westlichen Medien wurden Videos verbreitet, auf denen Rostower Bürger Selfies mit Wagner-Söldnern schossen. Als die Söldner dann abzogen, wurden sie mit Applaus verabschiedet. Das Volk ist auf der Seite Prigoschins, so wurde das interpretiert, nicht auf der Seite Putins. Aber auf den Fotos und Videos sind ein paar Dutzend Menschen zu sehen. Rostow hat über eine Million Einwohner. Als die Söldner nach Norden zogen, folgten ihnen keine Menschenmassen, niemand bewaffnete sich und spielte Revolution.

Daraus den Schluss zu ziehen, das russische Volk unterstütze Putin, wäre genauso falsch. Putin bedankte sich in einer seiner bizarren Reden beim russischen Volk für die Unterstützung: Aber nicht einmal das Staatsfernsehen konnte Bilder ausgraben, auf denen Russen ihren Präsidenten hochleben ließen. Da waren keine Aufmärsche gegen die Putschisten, keine Transparente für Putin, keine patriotische Aufwallung. „Wenn die Elefanten kämpfen, leidet das Gras“, sagt ein afrikanisches Sprichwort. Das Gras blieb mucksmäuschenstill und beschloss, möglichst wenig zu leiden. Obwohl es Elefanten in Russland ja nur in Zoos gibt. Das russische Volk existiert als Machtfaktor nicht mehr: Putins Politik hat es atomisiert und seiner Handlungsfähigkeit beraubt, so sehr, dass es ihm nicht einmal dann zu Hilfe kommt, wenn er es ruft. Als 2016 ein Teil des türkischen Militärs gegen Recep Tayyip Erdogan putschte, rief der von seinem Facetime-Account seine Anhänger auf, auf die Straße zu gehen und den Putschisten Einhalt zu gebieten. Seine Anhänger taten es massenweise und der Putsch schlug fehl, nicht allein deshalb, aber auch deshalb. Erdogan hatte gut organisierte Anhänger. Putin hat offenbar keine. Er kann Unterstützung nur selbst organisieren, indem er Belegschaften und Uniformierte in Bussen vorfahren lässt, sie in Stadien sammelt und dann Reden vor ihnen hält. Er hat das russische Volk, wenn man so will, demobilisiert, indem er ihm Angst eingejagt hat. Es ist jetzt so erschreckt und eingeschüchtert, dass es sich auf keiner Seite einmischt. Spontan, ohne die „Machtvertikale“, ohne Zuckerbrot und Peitsche, läuft da offenbar nichts mehr.

Auch Mikhail Chodorkowskijs Aufruf, Prigoschin taktisch gegen Putin zu unterstützen, verhallte ohne Echo. Die Macht kommt in Russland nicht aus Pamphleten, Aufrufen oder dem Charisma von Oppositionellen. Sie kommt jetzt nur noch daher, wo sie Mao einmal verortet hat: aus den Gewehrläufen.

Daraus folgt auch: Wer über Frieden verhandeln will, der muss in Russland mit denen verhandeln, die diese Macht haben – mit den Militärs, den Anführern der Söldnertruppen (Prigoschin ist ja nicht der einzige), den Oberbefehlshabern des Militärgeheimdienstes (auf den Prigoschin setzte), des FSB und der Armee. Das heißt mit Leuten, mit denen kein westlicher Politiker außerhalb Russlands verhandeln darf, weil sie Kriegsverbrecher sind und beim Verlassen Russlands damit rechnen müssen, verhaftet zu werden. Das war vielleicht nicht so beabsichtigt, aber so ist es gekommen: Westliche Politiker haben zusammen mit ihren ukrainischen Kollegen solange an juristischen Fallstricken für die russische Führung gearbeitet, dass sie nun, sollte es zu Verhandlungen kommen, sich selbst darin verfangen werden. Deshalb konnte Prigoschin auf die Eile nur nach Belarus gehen: Nach Armenien, Kasachstan, Usbekistan, China oder Venezuela zu gehen, hätte langwierige Verhandlungen und Flüge über feindliches Gebiet erfordert.

Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu

Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu

© Pool Sputnik Kremlin/AP

Wer auf die Zivilgesellschaft setzt, setzt auf Sand

Im Zusammenhang mit den Waffenstillstandsverhandlungen im Sudan haben manche Kommentatoren deutscher Medien in den letzten Wochen gefordert, „der Westen“ müsse auf „die Zivilgesellschaft“ setzen, statt mit denen zu reden, die die Macht haben, die aber zugleich wegen Kriegsverbrechen und Völkermord gesucht werden. Das kann man machen, aber die mit den Gewehren werden dann einfach weiterschießen. Wer über Frieden verhandeln will, muss zuallererst mit denen reden, die ihn verhindern können. Das kann die sudanesische Zivilgesellschaft genauso wenig wie die russische Opposition. Der Vorschlag ist genauso widersinnig, als würde Selenskyj mit Nawalny über einen Waffenstillstand verhandeln.

Es hat in der Vergangenheit durchaus Situationen gegeben, in denen zivile Oppositionspolitiker plötzlich an Verhandlungstischen aufgetaucht sind, ohne dass sie militärische Macht gehabt hätten. Die Generäle Ludendorff und Hindenburg schickten so die zivile Regierung Max von Badens vor, als die Front 1918 im Zusammenbrechen begriffen war. Der Zentrumspolitiker Matthias Erzberger durfte den Waffenstillstand unterschreiben, obwohl er weder für die Kriegführung noch für die Niederlage verantwortlich war. Als Michail Gorbatschow und der polnische Ministerpräsident Tadeusz Mazowiecki über Schuldenerlasse, Wirtschaftshilfen und ausländische Investitionen verhandelten, hielten sich die Militärs und Geheimdienstler, die die wahre Macht hatten, im Hintergrund. Aber Gorbatschow hatte wenigstens gesellschaftlichen Rückhalt und Mazowiecki eine Massenbewegung im Rücken.

Vielleicht werden Putins Nachfolger versuchen, einen Staatsbankrott, Hungerrevolten und Massenstreiks zu verhindern, indem sie demütig um Finanzhilfen aus Washington und Brüssel bitten und dann, um glaubwürdiger zu wirken, Nawalny aus der Haft entlassen und zum Premierminister ernennen. Aber das wird dann die Machtverhältnisse verschleiern, ändern wird es sie nicht: Auch ein Nawalny, sollte er sich darauf einlassen, wird dann nur als Feigenblatt für ein zutiefst militaristisches, aggressives und autokratisches Regime dienen. Ob an seiner Spitze Putin, ein FSB- , GRU- oder Armeegeneral steht, spielt da keine Rolle. Es kann sein, dass es dann mit Blick auf die potenziellen Kreditgeber sogar Wahlen gibt, deren Ergebnis nicht schon Monate zuvor feststeht. Aber ohne eine organisierte Opposition mit gesellschaftlichem Rückhalt, eigenen Parteien, Medien, Finanzen und Massenorganisationen werden Wahlen nur über eine Neuverteilung der Macht innerhalb des Apparats entscheiden, darüber, wer künftig das alte Regime repräsentieren darf, statt darüber, wer die Macht bekommt. Ja, es kann Wahlen geben, wenn sich Russland weiter destabilisiert, aber das bedeutet nicht, dass Russland dann demokratisch wird. Selbst freie und faire Wahlen mit einer organisierten Opposition würden keine demokratische Ordnung hervorbringen, wenn 70 Prozent der Bevölkerung in Umfragen Putins Krieg unterstützen, autoritäre Haltungen an den Tag legen und Gewalt und Krieg verherrlichen. Es dauerte Jahrzehnte, bis die deutsche Bevölkerung sich von ihrer Nazi-Indoktrination gelöst hatte, die Zahl der Antisemiten in Umfragen zurückging und die Unterstützung für die Demokratie anstieg. Aber Deutschland erlebte 1945 eine totale Niederlage mit bedingungsloser Kapitulation, Aufteilung und jahrelanger Besatzung, Russland wird höchstens eine militärische Niederlage erleiden, die die Vertreter der alten Macht leicht beliebigen Sündenböcken anlasten können – wie weiland Ludendorff und Hindenburg mit ihrer Dolchstoßlegende.

Auf ein Russland, das stabil bleibt, während es sich demokratisiert, können wir also nicht hoffen, obwohl ich es Asselborn wünschen würde. Seine Furcht ist im Grunde unsere einzige Hoffnung: dass sich der Machtapparat in Moskau durch Überreaktionen, Diadochenkämpfe und Säuberungen selbst so schwächt, dass er nicht mehr in der Lage ist, den Krieg weiterzuführen. Um es in Umkehrung von Asselborns Worten zu sagen: Russland wird dann so instabil, dass es aufhören muss, Krieg zu führen. Auch dafür gibt es in der russischen Geschichte einen Präzedenzfall, aber es ist nicht der Putschversuch von General Kornilow gegen die Regierung Kerenskyj, von dem Putin in seiner Rede sprach. Es waren die Friedensverhandlungen in Brest am Ende des Ersten Weltkrieges, in Deutschland meist bekannt unter der Bezeichnung „der Friede von Brest-Litowsk“: Um Zeit für die innenpolitische Auseinandersetzung zu gewinnen, beendeten die Bolschewiki die Kämpfe, begannen zu verhandeln und machten weitgehende territoriale Zugeständnisse, um sich an der Macht halten zu können. Lew Trotzky, damals Chefunterhändler in Brest, verkaufte das der Öffentlichkeit unter dem Slogan „Weder Krieg noch Friede“. Das klang besser und gesichtswahrender als Rückzug und Niederlage.

Danach war Russland kleiner, aber die Bolschewiki konnten ihre Macht festigen. Russland wurde danach deutlich stabiler und verwandelte sich in die Sowjetunion. Viele fragten sich damals, ob auf das Zarenreich wirklich etwas Besseres gefolgt war. Die Frage war rein akademisch, ein Zurück gab es nicht mehr, im Juli 1919 hatten die Bolschewiki die gesamte Zarenfamilie ermordet.

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