Für Joe Biden ist der Klimawandel „die existenzielle Bedrohung der Menschheit“. Das hat der US-amerikanische Präsident in einem am Mittwoch ausgestrahlten Interview des Senders The Weather Channel ein weiteres Mal betont. Auf die Frage einer Journalistin, ob er denn bereit sei, den nationalen Klimanotstand auszurufen, antwortet er: „Das habe ich bereits getan.“
Der Demokrat verweist dann auf die von seiner Regierung erlassenen Maßnahmen zum Schutz des Klimas und seine Entscheidung, wieder in das Pariser Klimaabkommen zurückzukehren. Als die Journalistin erneut nachfragt, ob er den Klimanotstand tatsächlich schon ausgerufen habe, antwortet der 80-Jährige mit: „Praktisch gesehen, ja“.
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US-Präsident Joe Biden zählt bisherige Maßnahmen gegen Klimawandel auf
Offiziell hat Biden den Klimanotstand bislang nicht ausgerufen. Mit der Maßnahme würde die US-Regierung mehr Spielraum erhalten, Gelder im Kampf gegen den Klimawandel zu mobilisieren. Das Weiße Haus hatte einen solchen Schritt im vergangenen Jahr erwogen, als der sogenannte Inflation Reduction Act (IRA), der auch umfangreiche Maßnahmen für den Klimaschutz enthält, zeitweise im US-Kongress stecken blieb.
Klimaaktivistinnen und -aktivisten argumentieren auch, dass eine Notstandsverordnung als Rechtsgrundlage dienen könne, um etwa Öl- und Gasbohrungen zu blockieren und Strafen gegen Länder zu verhängen, die illegale Abholzung zulassen.
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