"72jährige irrtümlich festgenommen"

BLZ
2 Min

In dem am Montag vorgelegten Bericht der Innenbehörde werden Einzelfälle der umstrittenen Abschiebungsaktion von Kriegsflüchtlingen im Juli dieses Jahres untersucht und in einigen Fällen Fehler eingeräumt. Am 9./10. 7. waren 137 Menschen festgenommen und 74 von ihnen abgeschoben worden.Die 72jährige Frau Gogic ist "irrtümlich festgenommen" worden, stellt der Bericht der Innenverwaltung fest. Es habe ein Beschluß des Verwaltungsgerichtes vorgelegen, der das Einwohneramt verpflichtete, eine Aufenthaltsduldung zu erteilen. Dieser Umstand sei erst übersehen worden. Im Fall von Frau Redzic hat die Behörde aufgrund eines Attestes, das die Traumatisierung der Patientin bestätigt, telefonisch und per Fax die Stornierung der Abschiebung beim Bundesgrenzschutz veranlaßt. Da das Flugzeug bereits im "Startvorgang" war, sei es nicht mehr möglich gewesen, die Betroffene aus der Maschine zu holen. Die Familie Antunovic hatte am 2. Juli beim Verwaltungsgericht Rechtsschutz gegen eine Ausreiseaufforderung beantragt. Dieser Antrag sei der Ausländerbehörde erst am 13. Juli bekannt geworden. "Eine frühzeitige, gegebenenfalls telefonische Information durch das Verwaltungsgericht erfolgte nicht. ( ) Ein Verschulden der Ausländerbehörde ist daher nicht erkennbar."Die Familie Ahmetagic haben Polizisten nachts um 4.11 Uhr im Wohnheim festgenommen. Trotz eines noch nicht beschiedenen Asylantrages erfolgte die Entlassung erst zwölf Stunden später. Daß die Prüfung einen "überdurchschnittlichen Zeitraum in Anspruch nahm, erklärt sich aus "nachvollziehbarerweise überdurchschnittlichem Arbeitsanfall an jenem Tage".

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