8. und 9. Mai in Berlin: Diese Verbote gelten bei Gedenkveranstaltungen

Am 8. und 9. Mai finden in Berlin wieder mehrere Veranstaltungen zum Tag der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus und dem Ende des Zweiten Weltkrieges statt. Abermals werden an dem Jahrestag zahlreiche Menschen an den entsprechenden Mahnmalen und Gedenkstätten der Hauptstadt erwartet. Die Polizei hat bereits am Freitag für die Sowjetischen Ehrenmale Treptow, Tiergarten und Schönholzer Heide sowie das jeweilige unmittelbare Umfeld besondere Regelungen und Verbote erlassen.

Wie die Behörde mitteilte, soll das Erinnern sowie die Achtung der Gedenkstätten und Mahnmale auch vor dem Hintergrund des andauernden Ukraine-Krieges gewahrt werden. Nach dem deutsch-russischen Gesetz über Kriegsgräberfürsorge stehe die Polizei in der Verpflichtung, sowjetische Ehrendenkmale und Kriegsgräber zu schützen, teilte sie am Freitag mit. Mehrere Symboliken, „die geeignet sind, den Russland-Ukraine-Krieg zu verherrlichen“ sind an dem Tag jedoch verboten.

 Berlin: Diese Ausnahmen gelten für den 8. und 9. Mai 

Ausgenommen von den Verboten sind Veteraninnen und Veteranen des 2. Weltkrieges, Diplomatinnen und Diplomaten sowie Vertretende und Delegationen von Staaten, die stellvertretend für die unmittelbar an der Befreiung Deutschlands beteiligten Staaten an den Gedenkveranstaltungen teilnehmen werden. „Außerdem unterliegen Versammlungen außerhalb der oben genannten Geltungsbereiche in Berlin keiner Beschränkung“, heißt es in der Mitteilung der Polizei. Dort greifen lediglich die Vorgaben des Versammlungsfreiheitsgesetzes der Hauptstadt. 

Die Allgemeinverfügung, deren Begründung und die Lagepläne können bei den Polizeiabschnitten 13 (Hadlichstraße 37, 13187 Berlin), 28 (Alt-Moabit 145, 10557 Berlin) sowie 35 (Segelfliegerdamm 42, 12487 Berlin) oder auch unter https://www.berlin.de/landesverwaltungsamt/logistikservice/amtsblatt-fuer-berlin/ eingesehen werden.

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