Abmarsch mit Wehklagen

Nun wissen es die Soldaten genau: Die Bundeswehr speckt um 30 000 Mann ab, und die Bürgermeister, Landräte und Ministerpräsidenten wissen es auch - 19 Standorte wird der Verteidigungsminister schließen. Die Soldaten marschieren ab - und ein Wehklagen durchzieht das Land.Die Bundeswehr - plötzlich "Everybodys Darling", den man aus lauter Zuneigung nicht mehr missen mag? Aber nein. Daß dennoch manch einer, dem vor noch nicht allzulanger Zeit die kritische Distanz zu den Soldaten nicht weit genug sein konnte, mit an der Klagemauer steht, ist purer Eigennutz. Zumindest als Wirtschaftsfaktor hat man sie doch geschätzt, die Offiziere und Soldaten. So ist das eben mit der Wahrhaftigkeit. Schwamm drüber.Volker Rühe erntet mit seinen Reformplänen also nicht nur Beifall - weder in der Öffentlichkeit der betroffenen Gebiete, noch von der Truppe selber, die seit Jahren nicht mehr zur Ruhe gekommen ist. Nach der Raketenkrise in den 80er Jahren mit heftigsten Ausfällen gegen einzelne Soldaten, nach den Unwägbarkeiten im Zuge der deutschen Vereinigung, nach den nicht immer sachlichen Diskussion über das deutsche Engagement im Rahmen der UNO und der darauf folgenden tatsächlichen oder vermeintlichen Sinnkrise nun noch einmal ein ziemlich radikaler Um- und Abbau von Heer, Luftwaffe und Marine. Das beutelt vor allem die Berufssoldaten gewaltig.Rühe hatte dennoch keine andere Wahl, und dies aus zwei Gründen: Erstens ist eine weitere Reduzierung der einstigen 490 000-Mann-Truppe finanziell dringend geboten. Das hat nichts mit einer irgendwie gearteten "Friedensdividende" zu tun, sondern schlicht mit den leeren Kassen des Staates. Die Hardthöhe muß sparen. Zweitens aber, und das ist der gewichtigere Grund: Struktur und Aufgabenstellung der Streitkräfte müssen nach Auflösung des Ost-West-Gegensatzes der veränderten Situation angepaßt werden.Nicht mehr der große, der alles vernichtende Krieg ist das Szenario. Friedenserhaltung und Friedensstiftung an mittleren und kleinen Konfliktherden in internationaler Arbeitsteilung - das sind nun die Ernstfälle.Die Welt ist heute nicht weniger kriegerisch als vor fünf Jahren - nur anders. Es gilt, die Streitkräfte darauf einzustellen. Sie können kleiner sein als zu Zeiten des Kalten Krieges, aber nicht weniger schlagkräftig und beweglich. Mit der Aufstellung der "Krisenreaktionskräfte" hat Volker Rühe die Voraussetzungen dafür geschaffen. Das entspricht der erhöhten Verantwortung Deutschlands.Dies soll nicht heißen, einem unbedachten Einsatz deutscher Blauhelmsoldaten irgendwo auf der Welt das Wort zu reden. Jeder einzelne dieser Fälle ist vom Parlament zu prüfen, und auch die UNO muß wissen, daß die Bundeswehr qua Verfassungsauftrag in erster Linie eine Armee zur Verteidigung des eigenen Territoriums und des Bündnisses ist. Dabei muß es bleiben. Nur: Ob es denn gefällt oder nicht - auf Marschbefehle unter UNO-Kommando muß die Bundeswehr künftig vorbereitet sein; je länger dies nicht der Fall sein wird, um so besser. Die Reform ist also nicht Selbstzweck, sondern aus klar ersichtbaren Gründen notwendig. Ihre Schwäche hat sie freilich dort, wo sie auf offene Fragen nicht antwortet. Zum Beispiel auf jene, ob nicht eine Berufsarmee für die Erledigung des neuen Auftrages besser geeignet, weil geschmeidiger, wäre als die Armee der Wehrpflichtigen. Dies wird die Diskussion der nächsten Jahre sein. Rühes Bundeswehr kommt nicht zur Ruhe. +++