ABRÜSTUNG - Der US-Präsident Barack Obama will weltweit Atomwaffen vernichten. Doch die anderen Nuklearstaaten der Erde reagieren mit Zurückhaltung auf den Vorstoß.

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Thomas Spang
2 Min

WASHINGTON. Als die Nato ihren 60. Geburtstag feierte, fehlte der US-Verteidigungsminister. Robert Gates brütete im Pentagon über Details des Geheimplans zum Umbau der US-Streitkräfte. Seine Abteilungsleiter vergatterte der republikanische Minister zum Stillschweigen über die umfassendste Überprüfung der Rüstungsprogramme seit mehr als einem Jahrzehnt. Dabei heraus kam, was Gates bei Vorstellung seines 537 Milliarden Dollar (fast 400 Milliarden Euro) teuren Budgets gestern als eine "fundamentale Verschiebung unserer Prioritäten" bezeichnete.Gates verteidigte sein "unorthodoxes Herangehen" damit, dass es der Reichweite und der Bedeutung der Veränderungen im Budget entspreche, das sich seit 2001 verdoppelte - die Kriege in Afghanistan und Irak nicht eingerechnet. Ausdrücklich versicherte der Minister, im Einklang mit der militärischen Führung und ohne Druck aus dem Weißen Haus gehandelt zu haben. Auch die Begrenzung des Wachstums des Pentagon-Haushalts auf vier Prozent habe keine Rolle gespielt.Der Minister will die Streitkräfte auf Konflikte der Zukunft vorbereiten. Gates sieht weniger Bedarf für militärische Strukturen, die für Großkonflikte mit potenziellen Gegnern wie China oder Russland gedacht sind. Stattdessen will er das Militär fit machen für Auseinandersetzungen mit unkonventionellen Gegnern wie etwa den Taliban.Auf der Streichliste des Ministers stehen Prestigeprojekte wie das 150 Milliarden Dollar teure "Future Combat System" des Heeres, weitere Bestellungen für das F-22-Kampfflugzeug sowie ein 26 Milliarden Dollar teures Satellitensystem. Außerdem streicht Gates Teile des umstrittenen Raketenabwehrprogramms in Alaska sowie eine Reihe anderer unausgereifter Rüstungsprogramme. Dran glauben muss auch die neue Hubschrauberflotte des Präsidenten, deren Kosten sich auf 13 Milliarden verdoppelt hatte. US-Präsident Barack Obama hatte die Notwendigkeit für eine Reform der Militärausgaben kurz nach der Amtseinführung an dem Nachfolgemodell von "Marine One" illustriert.Gates versprach, das Pentagon werde die Rüstungsbeschaffung dramatisch verändern. Dazu gehöre der Verzicht auf Programme, "die deutlich ihre Budgets überziehen oder Steuergelder für Kapazitäten ausgeben, die die Nation nicht braucht". Darüber hinaus werde nicht mehr in Technologien investiert, die noch nicht ausgereift seien.In Erwartung massiver Einschnitte mobilisiert die Rüstungslobby zum Generalangriff. Allein Boeing brachte vergangene Woche mehr als 100 Mitarbeiter auf den Capitol Hill, um Schlüsselfiguren im Kongress unter Druck zu setzen. Auch Lockheed Martin, General Dynamics und Raytheon drohen mit dem Abbau von Arbeitsplätzen, falls ihre Projekte betroffen sein sollten.------------------------------Foto: Robert Gates, US-Verteidigungsminister

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