Absturz vom Tempodrom

Gegen Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin ist Anklage erhoben worden. Der Vorwurf: Untreue. Er soll Zahlungen an die Betreiber des Kulturzentrums Tempodrom durchgesetzt haben. Ebenfalls angeklagt ist Ex-Stadtentwicklungssenator Peter Strieder. Der aber ist längst zurückgetreten. Thilo Sarrazin dagegen denkt nicht an Rücktritt. Er habe in dem Bewusstsein gehandelt, dem Wohl des Landes zu dienen, sei sich deshalb keiner Schuld bewusst.Thilo Sarrazin wäre der erste Politiker in einer solchen Position, der eine Anklage übersteht. Rücktritte gab es in der Vergangenheit wegen wesentlich minderer Vorwürfe. Zuletzt gab in Baden-Württemberg Wirtschaftsminister Walter Döring (FDP) sein Amt auf. Es ging um 10 000 Euro. Zurückgetreten ist im Jahr 2000 auch der sozialdemokratische Bundesverkehrsminister Klimmt. Es ging um ein Sponsoring für den Saarbrücker Fußballklub. Ebenfalls gegangen ist Günter Krause (CDU). Im Jahr 1993 trat er wegen der so genannten Putzfrauenaffäre zurück. All diese Politiker waren nicht in ihrem Kerngeschäft betroffen. Sie haben dennoch das einzig Richtige getan.Ein Rücktritt in der Politik ist keine Frage von persönlicher Schuld oder Unschuld. In der Politik stellen sich zwei Fragen: Könnte das Amt schon durch den bloßenVerdacht beschädigt werden? Und: Trägt der Betreffende die politische Verantwortung für das Geschehen? Die erste Frage ist im Fall Sarrazin mit Ja zu beantworten. Die Integrität eines Finanzsenators, der wegen Untreue angeklagt ist, ist nicht mehr gegeben. Auch, wenn er am Ende eines Gerichtsverfahrens freigesprochen werden sollte. Seine Autorität ist zerstört. Mit welchem Nachdruck will er von seinen Beamten Loyalität und Regeltreue einfordern, wenn er selbst möglicherweise nicht tadellos ist. Mit welchem moralischen Recht von den Bürgern Verzicht erwarten, wenn er nicht belegen kann, dass es "da oben" stets mit rechten Dingen zugeht? Dass jemand kriminell ist und dennoch in seiner Funktion bleiben kann, ist zwar inzwischen bei der Wirtschaftselite dieses Landes möglich und fest verbunden mit dem Namen Ackermann und Deutsche Bank. In der Politik wäre das ein Tabubruch. Die Frage nach der politischen Verantwortung muss ebenfalls mit einem klaren Ja beantwortet werden. Dass Thilo Sarrazin sagt, es sei kein Schaden entstanden, er habe lediglich Schaden vom Land abwenden wollen, kann letztlich in der Politik kein hinreichender Grund sein, keine Verantwortung zu übernehmen. Es sind immerhin die Gelder der Steuerzahler. Und Sarrazin - mit ihm Strieder - waren sich der Tatsache wohl bewusst, dass das Parlament ihrer Bitte um eine weitere Zuwendung für das damals schon zahlungsunfähige Tempodrom nicht zugestimmt hätte. Sie wussten also, dass sie nur in Umgehung der demokratischen Regeln ihren Weg gehen können. Niemand wirft Sarrazin vor, sich persönlich bereichert oder persönlichen Nutzen aus der Finanzzuwendung für das Tempodrom gezogen zu haben. Sicherlich hat er persönlich das Beste für das Land gewollt. Aber das Beste zu wollen ist in der Politik zu wenig. Man muss es auch entlang der geltenden Regeln durchsetzen. Vielleicht handeln zur Stunde in Deutschland überall Politiker wie Thilo Sarrazin, und vielleicht würde heute keiner mehr fragen, ob alles mit rechten Dingen zugegangen ist, wenn das Tempodrom ein Hort finanzieller Solidität wäre. Aber selbst ein solcher Erfolg gäbe Sarrazin am Ende nicht Recht. Demokratie ist nicht effektiv, nicht immer vernünftig und kann auch einmal bedeuten, sehenden Auges in einen Misserfolg zu schliddern.Thilo Sarrazin ist kein Politiker wie jeder andere. Deshalb konnte er in Berlin bewirken, was keinem vor ihm geglückt ist. Er nannte es "Sparen bis es quietscht". Ein sensiblerer Politiker hätte es anders ausgedrückt, aber es vielleicht auch nicht zu Wege gebracht. Er hat Berlins Nischen gelüftet. Er hat den Öffentlichen Dienst geknackt, die Wohnungsbauförderung in Frage gestellt, die Schulden zwar nicht gesenkt, aber doch im Zaum gehalten. Von keinem anderen Mitglied seines Senats hat der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit so profitiert, wie von Thilo Sarrazin. Man versteht also, warum er an ihm festhalten will, warum er ihn über den grünen Klee lobt, warum er alle Rücktrittsforderungen zurückweist. Nehmen wir es für heute als Ausdruck von Treue und Dankbarkeit. Politiker sind schließlich - und darum sollten wir froh sein - auch nur Menschen. Und morgen ist ja auch noch ein Tag.------------------------------Sicherlich hat Sarrazin persönlich das Beste für das Land gewollt. Aber das Beste zu wollen ist in der Politik zu wenig.