Abu Dhabi: Russland und Ukraine vereinbaren großen Gefangenenaustausch

Russland und die Ukraine haben sich bei Verhandlungen unter Vermittlung der USA in Abu Dhabi auf einen umfangreichen Gefangenenaustausch geeinigt.

Nach Abschluss der zweitägigen Gespräche in der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate bestätigten am Mittwoch laut der Nachrichtenagentur AP die Verhandlungsführer beider Länder die Vereinbarung. Der US-Unterhändler Jared Kushner kündigte an, dass die Zahl der auszutauschenden Gefangenen am Donnerstag festgelegt werden solle.

Bis zu 1500 Gefangene je Seite im Gespräch

Über die Einigung war bereits am Dienstag aus dem Umfeld der ukrainischen Delegation berichtet worden, wie in der Zeitung Ukrainska Pravda zu lesen war. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte ebenfalls erklärt, dass über einen Austausch von jeweils 1000 oder sogar 1500 Gefangenen gesprochen worden sei.

Am Mittwoch bestätigte Russlands Verhandlungsführer Wladimir Medinski den geplanten Austausch im russischen Staatsfernsehen. Ein Termin für die Freilassungen wurde noch nicht genannt.

Bei Sicherheitsfragen bleiben Differenzen

Bei den übrigen Themen kamen die Delegationen nach russischer Darstellung nur in einzelnen Punkten voran. Medinski erklärte, Russland und die USA hätten in einigen Fragen Übereinstimmung erzielt, bei anderen bestünden weiterhin Differenzen. Die Gespräche sollten fortgesetzt werden.

Ein zentrales Thema sei eine künftige europäische Sicherheitsordnung gewesen. Medinski forderte ein neues Sicherheitssystem, das nach russischer Vorstellung kein Land benachteiligen dürfe.

Russland will die militärische Präsenz der Nato in Osteuropa begrenzen und eine weitere Erweiterung des Bündnisses ausschließen. Bereits im Dezember 2021 verlangte Moskau in Vertragsentwürfen rechtsverbindliche Sicherheitsgarantien sowie Beschränkungen für die Stationierung von Truppen und Waffensystemen. An der Forderung, einen Nato-Beitritt der Ukraine auszuschließen, hält der Kreml fest.

Die ukrainische Delegation unter Leitung des Auslandsgeheimdienstchefs Rustem Umerow sprach mit den Vertretern der USA und Russlands auch über Sicherheitsgarantien und die Zukunft der Ukraine nach dem Krieg. Nach Angaben Selenskyjs brachten die russischen Unterhändler zudem Gebietsfragen zur Sprache. Darüber müssten die Staatschefs entscheiden, erklärte er.

Uneinigkeit über Rolle der Europäer

Uneinigkeit besteht auch über die Rolle der EU. Medinski sprach sich gegen eine baldige Beteiligung weiterer europäischer Staaten an den direkten Verhandlungen aus. Russland habe von ihnen bislang weder eine Friedensinitiative noch einen konkreten Vorschlag erhalten, erklärte er.

Selenskyj fordert dagegen eine gemeinsame Position der Ukraine, der USA und der EU. Umerow kündigte für Mittwoch ein gesondertes Treffen mit europäischen Partnern an. Vertreter europäischer Regierungen, der EU und der Nato hielten sich nach Angaben der Nachrichtenagentur AP ebenfalls in Abu Dhabi auf.

US-Unterhändler wollen Putin treffen

Kushner und der US-Sondergesandte Steve Witkoff wollen am Donnerstag nach Moskau reisen und mit Präsident Wladimir Putin sprechen. Anschließend ist ein Treffen mit Selenskyj in Dublin vorgesehen, berichtete AP.

US-Außenminister Marco Rubio bezeichnete die Verhandlungen in Abu Dhabi als produktiv, dämpfte jedoch Erwartungen an eine rasche Einigung über ein Kriegsende. Russland und die Ukraine hatten zuletzt im Februar in Genf direkt miteinander verhandelt. Auch während der Gespräche in Abu Dhabi setzten beide Seiten ihre gegenseitigen Angriffe fort.