Die Spekulationen um die Bündnisarchitektur der europäischen Rechtsparteien halten an. In der letzten Wahlperiode waren sie im Europaparlament in zwei Fraktionen organisiert: in der ID (Identität und Demokratie) und der EKR (Europäische Konservative und Reformer). Diese Konstellation dürfte bald der Vergangenheit angehören.
Beschleunigt wird das dadurch, dass im EP derzeit weder die auf 15 Parlamentarier angewachsene AfD noch Viktor Orbáns ungarische Fidesz ein parlamentarisches Zuhause haben. Die Deutschen waren im Mai auf französische Initiative hin aus der ID geflogen; die Ungarn wiederum hatten die konservative EVP (Europäische Volkspartei) 2021 freiwillig verlassen.
Fraktionsbildung im EU-Parlament
Heimatlose AfD-Europaabgeordnete: Gründen sie eine „Resterampe“-Fraktion?
Politischer „Rechtsruck“ in Europa ohne deutsche Beteiligung? Weite Teile der AfD sind nicht bereit zu einem prowestlichen, proeuropäischen Kurs.
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„Trägerrakete“ einer rechtskonservativen EP-Fraktion (v. l.): der tschechische Ex-Premier Andrej Babis, FPÖ-Chef Herbert Kickl und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán am vergangenen Sonntag in Wien.
© Georges Schneider/Imago
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